"Krone"-Elefantenrunde: Sag, wie hast du's mit der Impfrate?

Die Pandemie ist nach wie vor das bestimmende politische Thema, insbesondere in Zeiten wieder steigender Infektionszahlen und Belegung auf den Intensivstationen. Gerade Oberösterreich hinkt bei der Durchimpfungsrate hinterher. Die große Gretchenfrage der "Krone"-Elefantenrunde war dementsprechend auch die nach der Schuld an der geringen Impfrate und wie diese zu erhöhen sei.

Wer ist schuld an der Impffaulheit?

Felix Eypeltauer, Spitzenkandidat der aktuell nicht im Landtag vertretenen NEOS, setzt gleich zum Rundumschlag gegen alle übrigen Parteien an, die beim Management der Pandemie in Oberösterreich gravierende Fehler gemacht hätten. "Das beginnt beim Herrn Landeshauptmann, der hat Wahlkampf gemacht im Sommer anstatt eine funktionierende Impfkampagne", sagt er.

ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer verteidigte sich mit dem Hinweis auf die "schwierigen Zeiten" und meint, er brauche "keine Wissenschaftler, auch keine Politiker aus Wien, die erklären ob Impfen wichtig wäre". Die Bedeutung der Impfung sei offensichtlich, wenn man die fast 90 Prozent Ungeimpften auf den Intensivstationen bedenke.

FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner verteidigte sich gegen den Vorwurf, ein Impfgegner zu sein. "Ich bin ein Maßnahmengegner, kein Impfgegner", sagte er. Er sei sogar "wahrscheinlich gegen mehr Erkrankungen" als alle anderen Teilnehmer geimpft, sagte er, denn er war Sanitäter beim Bundesheer. Auch sein dreijähriger Sohn habe alle empfohlenen Impfungen. Es solle aber jeder selbst entscheiden, meint Haimbuchner. Er prangerte im Gegenzug die Bürokratie und das "Daten-Wirrwarr" an.

Grünen-Spitzenkandidat Stefan Kaineder sieht das Problem bei der Regierungsbeteiligung der FPÖ. Man sehe, "dass die FPÖ nicht regieren kann, weil sie keine Verantwortung übernimmt", so Kaineder. FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl würde "aktiv gegen die Impfung" kampagnisieren.

In eine ähnliche Richtung geht auch die Kritik der SPÖ-Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer: Das Management sei misslungen, weil Stelzer zulasse, "dass sein Koalitionspartner eine andere Strategie fährt und damit das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung untergräbt", meint sie. Impfaktionen wie die Impfbusse seien zu zaghaft und müssten breiter aufgezogen werden.

Zu 2-G-Regel in der Nachtgastro und Impfpflicht

Auf die Frage nach einer Übernahme der Wiener Regelung, nämlich Nachtgastronomie nur für Geimpfte und Genesene (2-G) gab es bei der Taferlfrage von den Kandidaten zweimal Ja (NEOS und Grüne) und dreimal Nein (SPÖ, ÖVP, FPÖ). Darauf angesprochen meinte Stelzer, er wolle nicht Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) "dreinreden", der auf seine Experten höre, aber die Lage in Oberösterreich sei eine andere.

Ein ähnliches Bild gab es auch bei der Frage nach einer Impfpflicht für Pflegepersonal. Eindeutig mit Ja stimmte nur NEOS-Kandidat Eypeltauer, Grünen-Kandidat Kaineder schwankte zwischen Ja und Nein, der Rest stimmte mit Nein. Kaineder sagte, in bestehende Arbeitsverhältnisse einzugreifen sei "sehr schwer". Bei Neuanstellung sei er aber dafür.

Zu Kürzung von Arbeitslosengeld und 3-G am Arbeitsplatz

Einstimmig lehnen alle Kandidaten eine Kürzung von Sozialleistungen für Arbeitslose ab, die eine Impfung verweigern. Zu einer 3-G-Regel am Arbeitsplatz sagte nur Kaineder klar Ja. SPÖ-Spitzenkandidatin Gerstorfer zeigte sich zwiegespalten: Einerseits sei sie dafür, aber rechtlich müsste das von den Sozialpartnern ausverhandelt werden, meint sie. ÖVP, FPÖ und NEOS sprachen sich klar dagegen aus.

Deutschkenntnisse für Familienkarte?

Beim Thema Integration sorgt der Vorschlag der ÖVP, Sozialleistungen wie die Familienkarte an Deutschkenntnisse zu knüpfen, bei Grünen, SPÖ und NEOS für Ablehnung. Gerade jene Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe wie eben die Familienkarte zu beschneiden seien der falsche Weg, sagten Kaineder, Gerstorfer und Eypeltauer unisono.

Auch FPÖ-Kandidat Haimbuchner will die Familienkarte nicht anrühren, er will aber wie schon bei der Vergabe von Sozialwohnungen auch andere Sozialleistungen des Landes an Deutschkenntnisse knüpfen. Auch wollte er ein Deutschgebot am Pausenhof in der Schule.

Jäger-Talk mit Haimbuchner

Bei der gegenseitigen Fragerunde der Kandidaten unterhielt sich Stelzer mit Haimbuchner über die gemeinsame Leidenschaft des Jagens und Fischens. Er erfragte, dass Haimbuchners Leibspeise der Rehrücken ist, auf den er dieses Jahr mangels Jagdgelegenheit verzichten musste.

Haimbuchner streute Stelzer im Gegenzug bei der Komplimente-Runde Rosen und pries die harmonische Zusammenarbeit und seine Handschlagqualität.

Stelzer übt sich in Selbstlob und Schimpfen auf Wien

Amtsinhaber Stelzer gab sich insgesamt selbstbewusst. Wiederholt schimpfte er in Sachen Corona-Politik auf Wien bzw. "die in/aus Wien" und meinte damit abwechselnd die Bundesregierung (ohne dies je ausdrücklich zu sagen) oder die Wiener Stadtregierung (dafür um so ausdrücklicher).