Kogler von Wahl-Vorverlegung nicht begeistert
Angesichts der kursierenden Spekulationen über ÖVP-Begehrlichkeiten zum Vorziehen der Nationalratswahl hat Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler am Donnerstag seine ablehnende Position bekräftigt.
"Ja, wir besprechen vieles, aber ich bin für taktische Fragen weniger empfänglich", sagte er gegenüber vol.at. Solange sich gemeinsame Projekte verwirklichen ließen, sollte man weiterarbeiten, so Koglers Haltung am Vorabend der Rede von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Wels.
Wichtig sei: "Wie lange bringt die Regierungsmehrheit und die Abgeordneten im Nationalrat weiter in ähnlicher Geschwindigkeit wie bisher konstruktive Projekte und Gesetze auf Schiene?", so Kogler über die Koalitionszusammenarbeit mit der ÖVP: "Auch seit Jahresanfang ist schon sehr viel geschehen. Und solange das möglich ist, ist es sinnvoll, die Legislaturperiode entsprechend lang zu arbeiten."
Zusammenfassung
- Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler bekräftigt seine ablehnende Haltung gegenüber einer möglichen Vorverlegung der Nationalratswahl.
- Er betont im Gespräch mit vol.at die Wichtigkeit, an gemeinsamen Projekten weiterzuarbeiten, insbesondere in Anbetracht der bevorstehenden Rede von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Wels.
- Kogler hebt hervor, dass seit Jahresanfang bereits viele Projekte und Gesetze auf den Weg gebracht wurden und es daher sinnvoll sei, die Legislaturperiode entsprechend lang zu arbeiten.