Joe Biden gegen "systematischen Rassismus" in den USA

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, will George Floyds Tod und die anhaltenden Proteste zum Anlass für Polizeireformen und einen entschlossenen Kampf gegen Rassismus nehmen. Es brauche "längst fällige konkrete Maßnahmen", um dem "systematischen Rassismus" in den USA ein Ende zu bereiten, forderte er am Samstag in einem Gastbeitrag in der "Los Angeles Times".

Biden versprach, als Präsident in seinen ersten 100 Tagen im Amt eine Kommission für Polizeireformen einzusetzen. Zudem solle der Kongress schon jetzt handeln und umstrittene Polizeimethoden wie Würgegriffe bei Festnahmen verbieten. Auch müsse der Transfer von Waffen und Ausrüstung des Militärs an die Polizei gestoppt und die Kontrolle über örtliche Sicherheitskräfte verstärkt werden, forderte Biden.

George Floyd dürfe nicht nur einfach ein weiterer Hashtag werden, schrieb Biden auf Twitter. "Wir brauchen Gerechtigkeit und wir brauchen wirkliche Polizeireformen, um sicherzustellen, dass das nie wieder passiert." In den USA gerieten Menschen immer noch wegen ihrer Hautfarbe in Lebensgefahr, zudem hielten Diskriminierung und Ungleichheit weiter an, kritisierte er. Anstatt wie Präsident Donald Trump das Land zu spalten und "Hass" zu schüren, werde er sich darum bemühen, die Wunden des Rassismus zu heilen, versprach Biden.

Die Stadt Minneapolis im Bundesstaat Minnesota, wo der Afroamerikaner Floyd am Montag vergangener Woche bei einer Festnahme getötet worden war, verbietet der Polizei künftig Würgegriffe und Fixierungen des Nackens. Auch die Bundesstaaten New York und Kalifornien wollen Polizeireformen beschließen, inklusive des Verbots von Würgegriffen.

Biden (77) war Barack Obamas Vizepräsident. Inzwischen ist er der einzig verbliebene Kandidat im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Er wird daher am 3. November gegen den Republikaner Trump antreten.

Der frühere US-Außenminister Colin Powell - ein Republikaner - will für Biden stimmen. Das kündigte Powell im US-Sender CNN an. Der Ex-General übte zugleich scharfe Kritik an Trump. Dieser entferne sich von der Verfassung und werde "gefährlich für unsere Demokratie, gefährlich für unser Land", sagte Powell. "Er lügt über Dinge und er kommt damit durch, weil Menschen ihn nicht zur Rechenschaft ziehen."