Internationale Anti-Atomwaffen-Konferenz in Wien

 Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat Experten aus aller Welt geladen, um für ein universelles Atomwaffenverbot zu werben. Wie dringlich das Anliegen ist, zeigen nicht zuletzt die Atomdrohungen des russischen Aggressors Wladimir Putin im Ukraine-Krieg.
Eröffnet wird die Konferenz von der UNO-Abrüstungsbeauftragten Izumi Nakamitsu und dem früheren Chef der UNO-Atombehörde, Mohamed ElBaradei. Schallenberg wird wegen des EU-Außenministerrates per Videobotschaft dabei sein. Bei der ganztägigen Konferenz sollen neben Experten auch Opfer von Atomwaffentests sprechen.

Umfassende Einschätzung der Risiken von Atomwaffen

Wie es aus dem Ministerium hieß, soll ein möglichst umfassender Überblick über die Risiken von Atomwaffen geboten werden - von Umweltschäden durch Atomtests bis zu den Auswirkungen durch Hyperschallraketen oder den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Militärbereich. Die Botschaft ist einfach: Die Risiken von Atomwaffen sind so groß, dass ein Festhalten an ihnen unverantwortlich ist und an ihrer Ächtung kein Weg vorbei führt.

Keine Atommächte bei Verbotsvertrag

Diese Überzeugung liegt auch dem Atomwaffenverbotsvertrag zugrunde, der im Jänner des Vorjahres in Kraft getreten ist. Ab Dienstag kommen die Staaten des Verbotsvertrags in Wien zu ihrer ersten Konferenz zusammen. Geleitet wird das von UNO-Treffen vom österreichischen Spitzendiplomaten Alexander Kmentt.

Die Konferenz dient formell dazu, den Vertrag etwa durch den Beschluss einer Geschäftsordnung mit Leben zu erfüllen. 86 Staaten haben ihn unterzeichnet, 62 ratifiziert. Allerdings befindet sich keine Atommacht darunter, und auch innerhalb der NATO wird massiver Druck ausgeübt, dem Abkommen fernzubleiben. Daher wertet man es in Wien als Erfolg, dass mit Deutschland und Norwegen zwei NATO-Staaten als Beobachter dabei sind.