Terror
Anschlagsdrohungen gegen Österreich? Was dahintersteckt
Laut einem Medienbericht der deutschen "Bild" zufolge soll eine deutschsprachige Seite der Terrororganisation "Islamischer Staat" potenzielle Attentatsziele in Deutschland, Belgien und Österreich genannt haben.
In Österreich sollen Wien und Salzburg auf der "Anschlags-Liste" stehen. PULS 24 hat diesbezüglich eine Anfrage bei der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) gestellt.
"Nicht das erste Mal"
Die genannten Aufrufe seien der DSN bekannt, sie werden ernst genommen und fließen in die Gefährdungsbeobachtung ein, heißt es auf Anfrage. "Das ist aber jetzt nicht das erste Mal, das machen die laufend und das machen sie eben über solche Propaganda-Seiten, wo sie dann gezielt manchmal Städte auswählen, die sie dann darauf schreiben", die DSN.
Bei den Attentatszielen, wie es in der "Bild" beschrieben wird, handle es sich um "keine konkreten Aufrufe oder konkreten Planungen". Daher gibt es derzeit laut DSN für Wien und Salzburg keine konkrete Bedrohung.
"Sollte Bedarf bestehen, dann würden die Landespolizeidirektionen eventuell Sicherheitsmaßnahmen erhöhen, aber das ist jetzt nicht der Fall", heißt es auf Anfrage.
Gefahr steigt stetig
"Im islamistischen Extremismus steigt die Gefahr stetig", warnte der DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner in der ZiB 2 am Mittwochabend. "Wir haben hier in Österreich ein Problem", so Haijawi-Pirchner.
Erst am Wochenende hat der Terroranschlag in Villach mit einem Toten und fünf Verletzten für Bestürzung gesorgt. Am Mittwoch wurde bekannt, dass vergangene Woche ein 14-Jähriger wegen Anschlagsplänen am Wiener Westbahnhof festgenommen wurde.
Einen Zusammenhang zwischen den beiden Fällen gibt es laut DSN "nach jetzigem Stand nicht".
Video: Anschlag verhindert: "Wird vermutlich mehr solche Fälle geben"
Islamistische Tathandlungen im Vorjahr um mehr als 40 Prozent gestiegen
Seit 2022 gab es im islamistischen bzw. jihadistischen Milieu über 150 durchgeführte Hausdurchsuchungen, teilte die DSN am Donnerstag in einer Aussendung mit. 56 Personen wurden vom Staatsschutz festgenommen.
Allein im Vorjahr wurden den Sicherheitsbehörden 215 Tathandlungen mit einer islamistischen bzw. jihadistischen Motivlage bekannt. 2023 waren es noch 152. Das bedeutet einen Anstieg um mehr als 40 Prozent.
Die Anzahl der in Österreich aufhältigen Gefährder im islamistischen Extremismus bzw. Terrorismus bewegt sich derzeit im niedrigen dreistelligen Bereich. Dazu zählen Personen, bei denen laut DSN davon auszugehen ist, dass sie jederzeit bereit wären, Gewalt einzusetzen bzw. Anschläge durchzuführen.
Grundsätzlich gibt es in ganz Österreich aktuell 650 Personen, die der Verfassungsschutz im Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus beobachtet, wie DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner in der Zib 2 offengelegt hatte.
Bei der Meldestelle Extremismus und Terrorismus der DSN sind im Vorjahr insgesamt 845 Hinweise eingegangen. Diese wurden einer "abgestimmten Bearbeitung" zugeführt, hieß es seitens der Verfassungsschützer.
Drei-Stufen-Modell zur Gefahrenabwehr
Für Haijawi-Pirchner ist es wichtig, dass Österreich eigene Ermittlungskompetenzen verstärkt und somit eine eigene Gefahrenabwehr betreibt. Der DSN-Chef ist für ein Drei-Stufen-Modell zur Gefahrenabwehr.
Der erste Schritt besteht aus automatisiertem Internet-Screening. Darauf folgen verdeckte Ermittlungen durch Beamte.Als dritte Stufe solle es nach den Vorstellungen von Haijawi-Pirchner möglich sein, die verschlüsselte Kommunikation von sogenannten Hochrisikogefährdern mitzulesen.
Diese auf konkrete und bestimmte Personen eingeschränkte, gezielte Messenger-Überwachung hält der DSN-Direktor für "unabdingbar", wenn im Zuge verdeckter Ermittlungen ausgeforschte Verdächtige ihre Kommunikation auf verschlüsselte, private Kanäle verlegen.
Diese Messenger-Überwachung ziele auf konkrete Hochrisikogefährder und deren Kommunikation ab. Sie sei "in keinster Weise eine Massenüberwachung", was auch nicht mit dem Rechtsstaat vereinbar wäre, betonte Haijawi-Pirchner am Donnerstag.
In Deutschland, wo es bereits die rechtliche Möglichkeit zur Messenger-Überwachung gibt, wurde diese bisher vor allem bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität eingesetzt.
Video: "Teenage-Terrorismus": 14-Jähriger soll Anschlag geplant haben
Zusammenfassung
- Die Terrororganisation Islamischer Staat ruft einem Medienbericht zufolge im Internet dazu auf, in Deutschland Menschen mit dem Auto zu überfahren.
- Auch in Wien und Salzburg sollen Anschläge verübt werden.
- PULS 24 fragt bei der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) diesbezüglich nach.
