Hofer-Nachfolger: Alles spricht für Kickl - Haimbuchner bremst
Nach dem überraschenden Rücktritt von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer suchen die Freiheitlichen nach einem Nachfolger. Drei Tage danach ist nach zahlreichen Absagen kein aussichtsreicher Gegenkandidat zu FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in Sicht. Kickl will den blauen Chefsessel rasch übernehmen.
Die oberösterreichische FPÖ, die gegen Kickl ist, spielt aber noch auf Zeit. Der oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek spricht sich in den "Oberösterreichischen Nachrichten" gegen einen "Hüftschuss" aus. Auf eine rasche Entscheidung drängten am Freitag hingegen die Landesparteien aus Tirol, Salzburg, Kärnten und dem Burgenland.
Es brauche einen Obmann, der alle parteiinternen Gruppen eine und dann für viele Jahre Chef bleibe. Die Suche danach könnte nach Ansicht Deimeks auch bedeuten, dass der Parteitag eventuell erst im Herbst stattfindet und damit nach der Landtagswahl in Oberösterreich. "Ich denke, für eine Entscheidung dieser Tragweite sollte man sich entsprechend Zeit nehmen", wird auch FP-Landesparteichef Manfred Haimbuchner in den "Oberösterreichischen Nachrichten" zitiert.
Haimbuchner, der sich immer hinter Hofer gestellt hatte, sagte am Mittwoch, dass er für Kickl "nach derzeitiger Sicht eine offensive Unterstützung nicht kundtun" würde: "Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube, aber wenn es dann so ist, wie es ist, wird man es akzeptieren."
Haimbuchner hat eine Wahl zu schlagen
Hintergrund des Aussagen von Haimbuchner ist, dass in Oberösterreich im Herbst Wahlen anstehen. Dafür will er sich die Option einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene offenhalten, die mit Kickl als Parteichef faktisch nicht realisierbar wäre. Der oberösterreichische Vizelandeshauptmann befindet sich als in einer Zwickmühle und muss zwischen den Interessen der Bundespartei und seinen eigenen Interessen auf Landesebene abwägen.
Die zu erwartende scharfe Oppositionspolitik unter Kickl könnte Haimbuchners Wahlkampf in Oberösterreich schaden. In dem Bundesland gibt es die derzeit einzige schwarz-blaue Koalition auf Landesebene und der Welser ist an einer Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit interessiert. Kickl wird innerhalb der Volkspartei kritisch gesehen, wie Politikberater Thomas Hofer im PULS 24 Newsroom LIVE sagt: Kickl will die ÖVP nicht und die ÖVP will Kickl nicht".
Thomas Hofer: "Kickl wollte Fakten schaffen"
Politikberater Thomas Hofer spricht im PULS 24 Interview darüber, wer Norbert Hofer als FPÖ-Parteichef nachfolgen könnte.
Am Mittwoch sagte Haimbuchner im "ORF"-Radio, dass die Partei nun auf Zusammenhalt setzen müsse und richtet der Wiener Landespartei aus, dass "es manchmal gescheiter [wäre], sich mit mehr Sachpolitik auseinanderzusetzen, dann hat man für andere Spielchen nicht so viel Zeit."
Tirol: "Wir sollten keine Zeit verlieren"
Die FPÖ-Landesparteien in Tirol, Salzburg, Kärnten und dem Burgenland wollen entgegen Haimbuchners Wünschen eine rasche Lösung. Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger plädierte für eine Designierung Kickls als künftiger Parteichef schon bei der Präsidiumssitzung am Montag. "Wir sollten keine Zeit verlieren. Acht von neun Landesparteien haben sich für Herbert Kickl ausgesprochen", sagte Abwerzger der APA und richtete den oberösterreichischen Parteifreunden aus: "Es gibt neun Landesparteien - und nicht nur eine".
Auch der burgenländische Landesparteiobmann Alexander Petschnig sprach sich für eine "möglichst rasche" Entscheidung für einen neuen Parteichef aus. Verzögerungen halte er "nicht für klug. Mir ist nicht bewusst, was das bringen soll aus Sicht der Bundespartei und um die geht es schließlich", betonte Petschnig auf APA-Anfrage. Ähnlich die Salzburgerin Marlene Svazek: "Die Partei ist zwar voll handlungsfähig, braucht aber wieder einen gewählten Obmann und das so bald wie möglich."
Und auch der geschäftsführende Kärtner Obmann Erwin Angerer plädierte für eine rasche Entscheidung: "Man sollte alle möglichen Varianten überlegen, aber eine Entscheidung nicht zu lange hinausschieben", verwies Angerer auch darauf, dass man für etwaige Nationalratswahlen gewappnet sein müsse. Bis Herbst zu warten, würde Angerers Gefühl nach zu lange dauern. In der Kärntner Landespartei sei es zwar "kein Geheimnis", dass es auch kritische Stimmen gegen Kickl gibt: "Aber ich spüre schon, dass in Kärnten eine Mehrheit für Herbert Kickl gegeben ist."
Zeichen stehen auf Kickl
Aktuell führt statutengemäß der Wiener Nationalratsabgeordnete Harald Stefan die Partei, weil er der älteste Obmann-Stellvertreter ist. Am Montag wird im Parteipräsidium beraten, ob Kickl schon als Nachfolger designiert wird oder es noch andere Kandidaten gibt. Dass die Zeichen auf Kickl stehen, bestätigte Stefan in dem Artikel: "Bis jetzt hat sich sonst noch keiner bei mir gemeldet."
Absagen gab es einige: Haimbuchner bekräftigte, angesichts der Landtagswahl am 26. September nicht zur Verfügung zu stehen. Auch seine Kollegen aus Wien und der Steiermark, Dominik Nepp und Mario Kunasek, die als Kandidaten gehandelt worden waren, haben abgesagt.
Auch Niederösterreichs FP-Chef Udo Landbauer nahm sich am Freitag aus dem Spiel. "Ich selbst habe keine Ambitionen", betonte er auf APA-Anfrage. "Mein Fokus liegt alleine auf der Obmannschaft in Niederösterreich, wo es ein klares Ziel gibt, nämlich die Absolute der ÖVP zu brechen." Von einem Hinauszögern der Chef-Frage im Bund hält Landbauer indes nichts, er forderte vielmehr eine möglichst rasche Klärung ohne monatelange Personaldebatten: "Das sind wir auch unseren Wählern und Funktionären schuldig."
Landbauer waren zuletzt Ambitionen auf die Spitzenposition der Freiheitlichen im Bund nachgesagt worden. Der gestern nicht erreichbare Generalsekretär Michael Schnedlitz ist für manche noch eine Variante. Wen die niederösterreichische Landesgruppe unterstützt, blieb vorerst weiter offen.
Zusammenfassung
- FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl will den blauen Chefsessel rasch übernehmen.
- Drei Tage nach dem Rücktritt von Parteichef Norbert Hofer ist auch kein aussichtsreicher Gegenkandidat in Sicht.
- Am Montag wird im Parteipräsidium beraten, ob Kickl schon als Nachfolger designiert wird oder es noch andere Kandidaten gibt.
- Die Landesgruppen in Tirol, Salzburg, Kärnten und dem Burgenland signalisierten Unterstützung für Kickl.
- Haimbuchner, der sich immer hinter Hofer gestellt hatte, sagte am Mittwoch, dass er für Kickl "nach derzeitiger Sicht eine offensive Unterstützung nicht kundtun" würde.
- Hintergrund des Aussagen von Haimbuchner ist, dass in Oberösterreich im Herbst Wahlen anstehen.