Große Aktion gegen illegalen Waffenhandel
Im Rahmen dieses "Joint Action Days" wurden zahlreiche Waffen, Munition sowie NS-Devotionalien sichergestellt, teilte das Innenministerium mit. Geleitet wurde die Aktion von der Direktion Staatsschutz Nachrichtendienste, im Einsatz waren auch die betroffenen Landesämter, das waren alle außer jenen in Kärnten und Salzburg.
Der Ursprung der Aktion liegt in einer durch das Landesamt Staatsschutz Extremismusbekämpfung Niederösterreich durchgeführten Hausdurchsuchung im Vorjahr, bei der Kriegsmaterial in Form von Waffen und Kriegsmunition sowie NS-Devotionalien, darunter Uniformteile und Abzeichen, sichergestellt wurden. Die Auswertung der ebenfalls sichergestellten Datenträger und intensive Ermittlungen führten nun zu zehn weiteren Verdächtigen.
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, aber auch die Landesämter hätten in den letzten Monaten umfangreiche Ermittlungen sowohl gegen den Waffenhandel als auch gegen die rechtsextreme Szene geführt, betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Dieser eingeschlagene Weg werde konsequent fortgesetzt. Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) sah ein Beispiel dafür, dass jegliche Form von Extremismus die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekomme. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) versicherte, dass man weiter entschieden gegen extremistische Betätigung vorgehen werde.
Zusammenfassung
- Der Staatsschutz führte in sieben Bundesländern eine großangelegte Aktion gegen illegalen Waffenhandel durch, bei der an vierzehn Orten Hausdurchsuchungen stattfanden.
- Zehn Verdächtige wurden ins Visier genommen, und zahlreiche Waffen, Munition sowie NS-Devotionalien wurden sichergestellt.
- Innenminister Gerhard Karner betonte die Fortsetzung der Ermittlungen gegen Waffenhandel und rechtsextreme Szene, während Staatssekretär Jörg Leichtfried und Justizministerin Anna Sporrer die Entschlossenheit gegen Extremismus unterstrichen.