EU-Kommission will rasch Impfstoffe gegen Corona-Mutanten

Der Plan namens "Hera Incubator" setzt an drei Stellen an: Entdeckung der mutierten Viren, schnelle Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen und Ausbau der Impfstoffproduktion in der EU.

Um die mutierten Corona-Viren gezielter aufzuspüren, schlägt die Kommission die Entwicklung spezialisierter Tests und die verstärkte Nutzung der sogenannte Genom-Sequenzierung vor. Dafür sollen 75 Millionen Euro EU-Gelder bereit stehen, zur Erforschung der Virusvarianten noch einmal 150 Millionen Euro. Ein Netzwerk aus 16 EU-Staaten und fünf weiteren Ländern namens "Vaccelerate" soll klinische Tests beschleunigen, auch bei Kindern und Jugendlichen.

Der zweite Punkt ist die rasche Zulassung von Impfstoffen, die an die Virusmutationen angepasst wurden. Dazu sollen die Regeln vereinfacht werden. Zudem sollen Genehmigungsverfahren für neue oder umgewidmete Impfstofffabriken beschleunigt werden.

Die Kommission bringt darüber hinaus eine gemeinsame Notfallzulassung auf EU-Ebene ins Gespräch, bei der die EU-Staaten das Haftungsrisiko gemeinsam tragen würden. Bisher gibt es Notfallzulassungen in der EU nur auf Ebene der Mitgliedsstaaten und auf eigenes Risiko. Die USA und Großbritannien hatten nach Notfallzulassungen ihre Impfkampagnen mehrere Wochen früher gestartet als die EU.

Dritter Schwerpunkt des Aktionsplans ist der rasche Ausbau der Impfstoffproduktion in der EU. Künftige Lieferverträge sollen einen detaillierten Lieferfahrplan enthalten sowie den Nachweis an verlässlichen Produktionskapazitäten. Die Kommission will helfen, mögliche Lieferengpässe unter anderem bei Rohstoffen zu entdecken und zu beheben. Zur Debatte stellt die Kommission einen "freiwilligen Lizensierungsmechanismus" zum Technologietransfer.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sah es als "wichtiges Zeichen der EU, dass wir jetzt zusammen noch stärker an der Erforschung der neuen Virusvarianten arbeiten". Bei den Impfungen gegen das Corona-Virus in Österreich gehe es in Österreich "aktuell gut voran". Bis Ostern sollten bereits eine Million Österreicher den vollen Schutz erhalten haben. "Das Interesse an der Impfung ist groß und die Stimmung hat sich in den letzten Wochen positiv gedreht", so der Minister.

Um den bestehenden Risiken weiter entgegenzuwirken und zusätzliche Mengen an Impfstoffen zu sichern, die bereits eine Marktzulassung haben, zieht Österreich "seinen vollen Anteil aus den neuen Vorkaufverträgen, die aktuell auf EU-Ebene ausgehandelt werden. Letzte Woche konnten wir so sechs Millionen zusätzliche Impfdosen für Österreich sichern. Insgesamt steht uns so eine Summe von ca. 30,5 Millionen Impfstoffdosen gesamt zur Verfügung", sagte Anschober.

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder fordert in einer Aussendung "jetzt echtes Leadership, mehr Tempo und gleichzeitig weiterhin ein hohes Maß an Sicherheit bei den Zulassungen". Gleichzeitig betonte er: "Eine Pandemie können wir nur global besiegen, das zeigen die aktuellen Mutationen ganz deutlich. Wenn wir verfügbares Wissen öffentlich machen - zum Beispiel, indem Patente zeitweise ausgesetzt oder Unternehmen zu mehr Kooperation bewegt werden - kann die Produktion global steigen."

Nach Ansicht von Claudia Gamon, EU-NEOS-Abgeordnete, ist es "noch nicht zu spät für eine europäische Erfolgsgeschichte". Bei der Zulassung neuer und angepasster Impfstoffe müsse man "sicher bleiben aber schneller werden. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) muss an Bürokratie einsparen, aber nicht an Wissenschaft." Auch sollten so viele "Produktionsstätten wie möglich" mobilisiert werden, "um mehr Impfstoff zu produzieren".