EU-Kommissarin für Rumänien und Bulgarien in Schengen
Am Donnerstag werden die Innenministerinnen und -minister der EU in Luxemburg über den Schengen-Raum beraten. Johansson begrüßte die Entscheidung von Ende 2023, die beiden osteuropäischen Länder in den sogenannten Air-Schengen-Raum zu lassen. Dadurch sind Grenzkontrollen an Flughäfen entfallen, nicht aber Kontrollen an den Landgrenzen. Nachfolger von Johansson in der kommenden EU-Kommission dürfte wahrscheinlich Österreichs Kandidat für den EU-Kommissarsposten, Magnus Brunner (ÖVP), werden, sollte dieser vom EU-Parlament für das Amt bestätigt werden.
Die Schengen-Regeln sollen im Prinzip den freien Verkehr von Menschen und Waren innerhalb der EU garantieren. Eine steigende Zahl an wiedereingeführten Grenzkontrollen - jüngst in Deutschland, aber auch in Österreich oder Frankreich - stellen die Reisefreiheit zusehens in Frage. Johansson betonte, dass die EU-Staaten das Recht hätten, zeitlich begrenzt wieder Grenzkontrollen einzuführen. Sie würden damit aber riskieren, die Vorteile der Bewegungsfreiheit zu untergraben.
Zusammenfassung
- Die EU-Kommissarin Ylva Johansson fordert die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum bis Ende 2023. Österreich hat bisher als einziges Land ein Veto eingelegt.
- Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister in Luxemburg über den Schengen-Raum. Der Air-Schengen-Raum wurde bereits geöffnet, was Grenzkontrollen an Flughäfen beseitigte.
- Johansson betonte vor dem Europaparlament die Vorteile der Bewegungsfreiheit, warnte jedoch, dass temporäre Grenzkontrollen diese untergraben könnten.
