EU-Außenminister beraten bei Krisentreffen über Nahost

Das Treffen soll zum Teil als Videokonferenz ab 16.00 Uhr stattfinden. Denn mehrere EU-Minister, darunter auch der österreichische Ressortchef Alexander Schallenberg (ÖVP), sind am Dienstag in Maskat, um in Omans Hauptstadt am Ministertreffen der EU mit dem Golfkooperationsrat teilzunehmen. Die Europäische Union setzte am Montag alle Zahlungen an die Palästinenser aus.

Das Hilfsportfolio der EU für die Palästinenser umfasst 691 Millionen Euro. Wegen der Gewalteskalation in Israel stoppte auch Österreich am Montag die Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensern. Das deutsche Entwicklungsministerium entschloss sich ebenfalls, die Finanzhilfen für die Zusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten "vorübergehend" auszusetzen.

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell hatte das Krisentreffen einberufen, um die Situation in Israel und in der Region zu besprechen. Die EU sei in engem Austausch mit ihren Partnern, um zu helfen und die Situation zu deeskalieren, erklärte ein Sprecher der Europäischen Kommission am Montag in Brüssel. Borrell habe sich unter anderen mit israelischen, ägyptischen und palästinensischen Vertretern sowie mit den Außenministern der USA, Deutschlands oder Italiens beraten. Das informelle Außenministertreffen am Dienstag solle die Auswirkungen des bisherigen Geschehens und die weiteren Schritte der Europäischen Union diskutieren.