Doskozil will bei SPÖ-Parteitag überzeugen

In einer Pause bei den Gremiensitzungen am Dienstag in Wien gab es auch ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Babler und Doskozil, wie der burgenländische Parteivorsitzende am Mittwoch erklärte. Man habe darüber gesprochen, "wie wir die Situation beurteilen". Eine gemeinsame Lösung habe es offensichtlich nicht gegeben, verwies er auf die dann beschlossene Kampfabstimmung am Parteitag. Das bestätigte auch Babler: "Ich hatte nicht den Eindruck, dass es da um einen Einbindungsversuch gegangen ist", so der Traiskirchner Bürgermeister in der Sendung "Milborn" auf "Puls24". In Abrede stellte Babler in der ORF-"Zib2" ein Angebot während des Vier-Augen-Gesprächs, wonach er selbst Parteichef und Doskozil Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl werden solle.

Mit der Situation, dass das Ergebnis der Mitgliederbefragung, bei der er als Stimmenstärkster hervorging, nicht akzeptiert werde, sei er "nicht ganz glücklich", räumte Doskozil ein. Offenbar gehe es manchen darum, seine Person zu verhindern, meinte Doskozil. Nun habe man aber beschlossen, dass es einen Parteitag gibt und der dann gewählte Bundesparteichef müsse die vorhandenen Gräben zuschütten.

Keinen gröberen Konflikt gibt es dabei in der Frage der SPÖ-Blockade von Gesetzen, die deren Zustimmung brauchen. Doskozil hatte diesen Kurs der scheidenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zuletzt unterstützt. Und auch Babler dürfte das nicht groß ändern wollen - wiewohl er dies anders kommuniziert und etwa die Bedingungen der SPÖ konkret auf den Tisch gelegt hätte, so Babler auf "Puls 24".

Doskozil zeigte sich im Ö1-"Mittagsjournal" darüber überrascht, welche tief emotionale Vorbehalte es gegenüber seiner Person gebe, was er erst bei der turbulenten Vorstandssitzung mitbekommen habe. Diese werde er auch ausräumen, versprach er. So will Doskozil noch vor dem entscheidenden Parteitag auch auf die Wiener Landespartei und deren Vorsitzenden Michael Ludwig zugehen und versuchen, in einem persönlichen Gespräch "einiges zu klären".

Auf die Frage, ob Babler Teil seines Teams sein werde, betonte Doskozil, dass es nicht um Personen gehe. Es gebe auch keine einzelnen Fraktionen, sondern unterschiedliche Themensetzungen. Wichtig sei nun, diese auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. In der Partei müssen alle Strömungen abgebildet sein. Wie viel Unterstützung er am Parteitag aus Wien bekommen wird, könne er nicht beurteilen, außerdem gebe es eine geheime Abstimmung: "Ich hoffe, dass wir mit unseren Themen die Mehrheit finden."

Kritik, wonach ihm Mut für eine Stichwahl fehlen würde, wies er zurück, das Gegenteil sei der Fall. Immerhin würde er sein Amt als Landeshauptmann aufgeben und ein Wagnis eingehen: "Mir ist dieses Wagnis bewusst."

Der Landesparteivorstand am Mittwoch im SPÖ-Landtagsklub diene dem Informationsaustausch. Die Mitglieder "müssen Bescheid wissen, was passiert", so Doskozil. Es gebe keine Beschlüsse oder Personal-Entscheidungen. Doskozil hatte ja angekündigt, dass er sich im Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl aus seiner Position als Landeshauptmann zurückziehen wird.

"Wir sind guten Mutes, dass wir Doskozil am Bundesparteitag durchbringen", zeigte sich auch Klubchef Robert Hergovich vor der Sitzung siegessicher. In zahlreichen Telefonaten habe sich gezeigt, dass dieser starken Rückhalt in der Partei hat: "Daher bin ich sehr optimistisch, dass er sich durchsetzt." Kritik der ÖVP-Burgenland, die meinte, Doskozil wäre nun nur ein "Teilzeit-Landeshauptmann", wies Hergovich zurück und verwies darauf, dass ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz die meiste Zeit in Brüssel verbringe: "Ernst nehmen kann man das nicht."

Landesgeschäftsführer Roland Fürst lehnte eine von Babler gewünschte weitere Mitgliederbefragung vehement ab, denn dies würde mindestens weitere sechs bis acht Wochen dauern, in der sich die SPÖ nur mit sich selbst beschäftigt. Auch Fürst geht davon aus, dass Doskozil die Wahl am Bundesparteitag "souverän gewinnen wird". Aus dem Burgenland sind dort 47 Delegierte vertreten.