Nepp will Strache nie wieder in der FPÖ sehen

Der designierte Landesparteiobmann der Wiener FPÖ, Dominik Nepp, wird am kommenden Sonntag bei einem Parteitag offiziell zum Parteichef gekürt. Das Treffen soll der "freiheitliche Familie" nach den Querelen der vergangenen Jahre helfen, "Geschlossenheit" zu zeigen. Seinen Vorgänger Heinz-Christian Strache will er in dieser Familie nie mehr sehen, betonte er: "Das Kapitel ist mit 11. Oktober abgehakt."

Der Ex-FPÖ-Chef meldete am Wochenende den Wunsch an, wieder in den Schoß der Partei, der er einmal vorstand, zurückzukehren. Im vorigen Jahr verpasste er bei der Wien-Wahl mit seiner neuen Partei ("Team Strache") den Einzug in den Landtag. Doch auch für die FPÖ setzte es ein Debakel. Die Stadt-Blauen stürzten um mehr als 23 Prozentpunkte auf einen Stimmanteil von knapp über sieben Prozent ab. Statt 34 sitzen seither nur mehr acht FPÖ-Mandatare im Gemeinderat bzw. Landtag.

FPÖ hat durch Strache "großen Schaden" erlitten

Für Nepp war das kein Grund, auf eine Kandidatur als Parteichef zu verzichten. Selbst "nicht befreundete Medien" hätten nicht ihn für die Verluste verantwortlich gemacht, sondern die damaligen Umstände: "Natürlich ist es schwer, wenn es Abspaltungen gibt, wenn der ehemalige Parteichef gegen die Partei antritt." Die FPÖ habe dadurch schweren Schaden erlitten.

"Keinen Weg mehr zurück"

Nun würde Strache gern in die Partei zurückkehren. In einem Interview stärkte er Klubchef Herbert Kickl den Rücken und stellte sich gegen Parteiobmann Norbert Hofer. Nepp will mit Strache aber nie wieder gemeinsam Politik machen: "Wenn jemand eine eigene Partei gründet, seine ehemalige Partei zerstören will, ehrenamtliche Funktionäre und Mitglieder beleidigt, dann gibt es auch keinen Weg mehr zurück in die FPÖ."

Einen Streit in der FPÖ wegen der Maskenpflicht im Parlament oder gar eine Obmanndebatte sieht Nepp nicht. Es gelte Freiwilligkeit. In Wien habe er den FPÖ-Mandataren im Gemeinderat auch freigestellt, ob sie am Sitzplatz - wo die Pflicht nicht gilt - dies tun möchten, gab Nepp zu bedenken.

Obmanndebatte "Zeitungsente"

Norbert Hofer, so stellte Nepp klar, sei Bundesparteiobmann. Man steige auch in den Umfragen, nun gelte es mit aller Kraft kantige Coronapolitik gegen die Bundesregierung zu betreiben. Man lasse sich darum auch von der ÖVP nicht in eine Obmanndebatte treiben. Dass mit der Volkspartei sogar über einen fliegenden Koalitionswechsel gesprochen worden sein soll, hat der Wiener Chef-Blaue laut eigenen Angaben nur aus den Medien erfahren. "Es ist niemand daran interessiert, mit dieser Kurz-ÖVP einen fliegende Wechsel zu vollziehen", vermutete er eine "Zeitungsente".

Nepp fordert "Corona-Tausender"

Bei seiner Politik will Nepp an den "schädlichen Coronamaßnahmen" abarbeiten, kündigte Nepp an. Man fordere etwa einen "Corona-Tausender", um die Kaufkraft der Bevölkerung zu steigern. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der ein Kritiker allzu restriktiver Maßnahmen gewesen sei, sei jetzt ein "Lockdownfanatiker": "Das schadet der Wiener Wirtschaft, das schadet den Arbeitsplätzen." Nun gelte es, Konzepte zu erarbeiten, damit Wien nicht in eine soziale Krise rutsche.

Freitesten als "künstliche Hürde"

"Ich war immer dafür, so schnell wie möglich zu einer Normalität zurückzukehren." Sicherheitsvorkehrungen seien nötig, aber keine "künstlichen Hürden" wie Freitesten. Lockdowns seien ebenfalls nicht wirksam, weil sich die Menschen dennoch treffen würden - jetzt eben im privaten Bereich. Die schwierige Situation in den Spitälern ist für den Wiener FPÖ-Chef nur bedingt ein Argument: "Bei den Intensivbetten muss man eines sehen: Bis vor kurzem haben wir anscheinend noch so viel freie Kapazitäten gehabt, dass man aus fremden Staaten Patienten aufnehmen konnte. Jetzt wissen wir auch, dass zahlreiche Patienten aus den Bundesländern in den Wiener Spitälern liegen."

Nach dem Ende des Lockdowns am 2. Mai wünscht Nepp umfangreiche Lockerungen. "Gastronomie öffnen, Handel öffnen, Schulen wieder öffnen", forderte er.