Plakolm zu "Dick Pics": "Habe selbst solche Bilder bekommen"

Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) will das Verschicken von Penisfotos ("Dick Pics") im Internet unter Strafe stellen. Auf PULS 24 erklärte sie noch einmal ihre Argumente und den weiteren Fahrplan für eine solche Erweiterung im Strafrecht.

Ob es statistisch einen Anstieg beim ungefragten Verschicken solcher Bilder gibt, wollte Plakolm zwar nicht bejahen. Sie sagte aber: "Ich merke gerade in meinem persönlichen Umfeld und auch durch Rückmeldungen, dass das enorm zugenommen hat." Sexuelle Belästigung spiele sich nicht nur analog ab, sondern auch online. "Es muss den Tätern klar sein, dass das kein Kavaliersdelikt ist, auch wenn es sich im Internet abspielt", betonte Plakolm.

Viele Fälle

Sie setze sich deshalb für einen solchen "Dick-Pic"-Paragrafen ein. Denn: "Genauso, wie es im realen Leben ernstzunehmende Konsequenzen hat, wenn man seine Geschlechtsteile ungefragt herzeigt, muss das auch im digitalen Leben Konsequenzen haben." Jede zweite junge Frau sei betroffen, sagte Plakolm. Auf eine entsprechende Frage erzählte sie: "Ich selbst habe auf Instagram und Snapchat viele solcher Bilder zugeschickt bekommen."

Zadic: Werden etwas tun

Die Grünen als Koalitionspartner der ÖVP hatten vergangene Woche bereits signalisiert, dass Plakolm mit ihrem Vorstoß offene Türen einlaufe. Das Justizministerium unter Führung von Alma Zadic von den Grünen werde die Möglichkeit für die Umsetzung einer solchen Bestimmung im Verwaltungsstrafrecht prüfen, hieß es in der Vorwoche.

Am Donnerstag nahm Zadic im Gespräch mit PULS 24 auch persönlich zu der Frage Stellung. Es sei "einfach absurd, wenn jemand ungefragt 'Dick Pics' zugeschickt bekommt". Immer mehr Frauen berichteten von diesem Problem. Zadic: "Wir schauen uns das im Justizministerium an. Wir sollten da auf jeden Fall etwas tun."

Plakolm sagte ihrerseits auf PULS 24, sie gehe davon aus, dass die juristische Prüfung im Justizministerium Anfang nächsten Jahres abgeschlossen sein werde und man die Verschärfung dann rasch umsetzen könne.

Gegen "Täter-Opfer-Umkehr"

Die bisher "gemischten Reaktionen" in den sozialen Medien auf ihren politischen Vorstoß wertete sie gerade als Hinweis darauf, dass es die Verschärfung benötige. Es geschehe vielfach eine "Täter-Opfer-Umkehr", bedauerte Plakolm. Es könne jedenfalls nicht damit getan sein, dass eine betroffene Frau die ungewünschten Bilder einfach löscht. Hintergrund: Derzeit ist nur das Weiterleiten, nicht aber das Versenden solcher Fotos strafbar. Plakolm nennt das "absolut skurril" und sieht Änderungsbedarf.

Auf Nachfrage sagte Plakolm, dass der Paragraf auch das Versenden von Bildern weiblicher Geschlechtsteile umfassen könne. Sie warte aber auf die Prüfung im Justizministerium.

Plakolm: Kann auf Gehaltsplus verzichten

Angesprochen auf die am Donnerstag öffentlich gewordene Erhöhung der künftigen Politikergehälter um 5,3 Prozent sagte Plakolm: "Die Bezüge sind im Bundesbezügegesetz geregelt. Dort ist ein Automatismus festgelegt." Bei Plakolms Funktion als Staatssekretärin würde deren Gehalt von derzeit rund 16.300 Euro ab dem 1. Jänner 2023 um mehr als 800 Euro steigen. Wenn man den Automatismus pausieren wolle, sei das Parlament am Zug, sagte Plakolm und betonte: "Ich für meinen Teil kann darauf verzichten, dass die Politikereinkommen angepasst werden."