China bestätigt Räumung des US-Konsulats in Chengdu

Nach der Schließung des amerikanischen Konsulats in Chengdu im Südwesten des Landes haben Chinas Behörden das Gebäude in Besitz genommen. Kurz zuvor war die Frist zur Räumung abgelaufen. "Behördenvertreter haben das Gebäude durch den Haupteingang betreten und das Gelände übernommen", bestätigte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Montag in Peking.

Schon am Morgen um 6.24 Uhr Ortszeit (00.24 MESZ) war die US-Flagge auf dem Dach eingeholt worden. Als Vergeltung für die überraschende Aufforderung der USA vergangene Woche, das chinesische Konsulat in der texanischen Stadt Houston zu schließen, hatte China seinerseits die USA aufgefordert, den Betrieb ihrer Vertretung in Chengdu einzustellen und ihre Diplomaten von dort abzuziehen. Es wurde als "legitime und notwendige Reaktion auf das unvernünftige US-Vorgehen" beschrieben.

Wang Wenbin wies US-Beschuldigungen über Spionage, den Diebstahl von Handelsgeheimnissen oder andere Gesetzesverstöße durch Mitarbeiter des chinesischen Konsulats in Houston als "völlig falsch und verleumderisch" zurück. Die USA hätten die Auseinandersetzung "einseitig provoziert". Er forderte die USA zu einer Kurskorrektur auf, um die Beziehungen "wieder auf den normalen Pfad der Entwicklung" zu bringen.

In den frühen Morgenstunden hatten auch chinesische Mitarbeiter das Konsulat in Chengdu verlassen, wie in Fernsehberichten zu sehen war. Chinesische Sicherheitskräfte in Uniform und Zivil riegelten die Straßen um die Vertretung weiträumig ab. Weder Journalisten noch Schaulustige durften sich nähern. Lastwagen hatten vorher Container weggefahren. Am Vortag hatten sich vor dem Gebäude viele Schaulustige versammelt.

In dem 1985 eröffneten Konsulat arbeiteten normalerweise rund 200 Mitarbeiter, darunter rund 150 chinesische Ortskräfte. Wie viele US-Diplomaten zuletzt in Chengdu waren, ist unklar, da das Konsulat wegen des Ausbruchs des Coronavirus nach unbestätigten Medienberichten möglicherweise nicht voll besetzt war. Nach der Schließung haben die USA jetzt noch vier Konsulate in der Volksrepublik und eins in Hongkong.

Beide Seiten werfen sich gegenseitig gesetzwidrige Handlungen, Spionage und Einmischung in innere Angelegenheiten vor. Es ist eine weitere Eskalation in den ohnehin angespannten Beziehungen. Die Großmächte liegen auch wegen Chinas Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, des Handelskrieges und dem harten chinesischen Vorgehen in Hongkong und in Xinjiang im Streit. Das Verhältnis ist so schlecht wie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 nicht mehr.

"Beide Seiten verlieren, wenn sich die Beziehungen zwischen den USA und China weiter verschlechtern", kommentierte die Reporterin des Staatsfernsehens die Schließung live im englischsprachigen CGTN-Kanal des Senders, der auch in den USA gesehen werden kann.