Chaos vor Nominierung des neuen irischen Regierungschefs
An der Wahl von Martin zum Taoiseach (gesprochen etwa "Ti-Schock") bestand eigentlich kein Zweifel. Seine Mitte-Rechts-Partei Fianna Fáil war Ende November 2024 als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Zweitstärkste Partei wurde die Partei Fine Gael des bisherigen Regierungschefs Simon Harris.
"Es gab eine klare Mehrheit, die bereit war, Micheál Martin zu wählen, stattdessen sahen wir den Versuch, zu behindern und niederzuschreien", sagte Harris irischen Medien zufolge. Der Tag sei "beispiellos" gewesen. Martin äußerte: "Was wir heute erlebt haben, war eine Untergrabung der irischen Verfassung."
Die beiden größten Parteien hatten wochenlang und dann erfolgreich mit unabhängigen Parlamentsmitgliedern über ein mehrheitsfähiges Koalitionsprogramm verhandelt. Bisher hatten die beiden Parteien das Land mit rund 5,3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.
Für das Amt des Regierungschefs ist wie in der vergangenen Legislaturperiode ein Tausch vorgesehen. Martin soll für knapp drei Jahre bis November 2027 regieren, ehe er von Harris für die verbleibenden beiden Jahre abgelöst wird. Der Taoiseach wird vom Parlament nominiert und dann vom Präsidenten ernannt.
Zusammenfassung
- Nach einer chaotischen Parlamentssitzung in Irland wurde die Nominierung des neuen Regierungschefs Micheál Martin auf Donnerstag verschoben. Ein Streit über das Rederecht führte zu Unterbrechungen, und die Opposition verhinderte die Nominierungsrede.
- Fianna Fáil, die Partei von Micheál Martin, ging als stärkste Kraft aus der Wahl im November 2024 hervor, gefolgt von Fine Gael unter Simon Harris. Gemeinsam mit unabhängigen Mitgliedern wurde ein Koalitionsprogramm verhandelt.
- Micheál Martin soll als Taoiseach bis November 2027 regieren, bevor Simon Harris das Amt übernimmt. Irland hat etwa 5,3 Millionen Einwohner, und der Regierungschef wird vom Parlament nominiert und dann vom Präsidenten ernannt.
