Burgenländischer Landtag wird kommenden Sonntag gewählt

Im Dezember starteten bereits die ÖVP und die NEOS offiziell in die Wahlauseinandersetzung, im neuen Jahr ging es dann auch bei den anderen Parteien so richtig los. Just zu einem Zeitpunkt, als auf Bundesebene zuerst die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien ÖVP, SPÖ und NEOS und dann auch noch zwischen Türkis und Rot geplatzt waren. Froh darüber zeigte sich offen SPÖ-Spitzenkandidat Hans Peter Doskozil, der aufgrund des schlechten Ergebnisses der Roten bei der Nationalratswahl bereits im Herbst gegen eine Regierungsbeteiligung seiner Bundespartei war. Welche Auswirkungen die Entwicklung auf Bundesebene nun auf die erste Landtagswahl dieses Jahres haben wird, ist offen. Rückenwind für die ÖVP dürfte es jedenfalls nicht geben.

Den Türkisen droht, wie auch die einzige öffentliche Umfrage der "BVZ" im Dezember gezeigt hat, ein historisch schlechtes Ergebnis und der Absturz auf Platz drei hinter dem großen Zugewinner FPÖ. Die Freiheitlichen gehen mit Norbert Hofer in die Wahl. Der ehemalige Dritte Nationalratspräsident ersetzte Landesparteiobmann Alexander Petschnig auf dem ersten Listenplatz. Hofer betonte bei seinem Antreten, er sei nicht ins Burgenland gekommen, um Zweiter zu werden. Sollten FPÖ und ÖVP in einem Drei-Parteien-Landtag die Gelegenheit bekommen, könnten sie Doskozil vom Thron stürzen. Ein Szenario, vor dem die Roten wiederholt warnten.

Bei der burgenländischen Landtagswahl stehen sechs Parteien auf dem Stimmzettel, 250.399 Personen sind wahlberechtigt. Neben den vier aktuell im Landtag vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen treten diesmal die NEOS an - sie wollen beim dritten Versuch den Einzug schaffen - und die vom früheren FPÖ-Politiker Geza Molnar gegründete "Liste Hausverstand".

Der Landtag, in dem 36 Mandate zu vergeben sind, wurde zuletzt am 26. Jänner 2020 gewählt. Die SPÖ erzielte damals 49,94 Prozent der Stimmen und die Mandatsmehrheit im Landtag. Die ÖVP kam auf 30,58 Prozent. Auf die Freiheitlichen entfielen ein halbes Jahr nach der Ibiza-Affäre und der darauffolgenden Aufkündigung der rot-blauen Zusammenarbeit durch den größeren Koalitionspartner 9,79 Prozent. Die Grünen kamen auf 6,72 Prozent. Bündnis Liste Burgenland und NEOS schafften es damals nicht in den Landtag.

Vergangenen Freitag konnten die Burgenländer bereits den vorgezogenen Wahltag nutzen, 34.267 Wählerinnen und Wähler (13,68 Prozent) haben bereits ihr Kreuzerl gemacht. Kommenden Donnerstag und Freitag laden die Parteien zu ihren Abschlussveranstaltungen, um den kurzen, intensiven Wahlkampf auch schon wieder zu beenden. Abgesehen von den bundespolitischen Turbulenzen verlief dieser recht ruhig. Thematisch standen unter anderem die Finanz- und Wirtschaftspolitik aber auch Gesundheit und Pflege im Zentrum.