Bundesregierung
Was geloben die österreichischen Minister eigentlich?
Bei der Angelobung handelt es sich um die Verpflichtung zur gesetzestreuen und gewissenhaften Ausübung der übertragenen Funktionen. Im Zuge dessen leisten unter anderem Regierungsmitglieder, Abgeordnete, aber auch Richter, Soldaten und Beame ein Gelöbnis - also ein feierliches Versprechen.
Was geloben die Minister?
So wurden Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und zwölf weitere Minister:innen am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.
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Dabei lautete die Angelobungsformel:
"Ich gelobe, dass ich die Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich beobachten und meine Pflicht nach besten Wissen und Gewissen erfüllen werde."
Die Politiker:innen antworten mit "Ich gelobe" und bekräftigen das Gelöbnis mit einem Handschlag und einer Unterschrift.
Mit Gott oder ohne?
Während es in so manchen Ländern vorkommt, dass die Politiker:innen ihren Eid auch "auf Gott" leisten, ist das in Österreich eher unüblich. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner machte dies bei der Angelobung am Montag: Sie verwendete den Zusatz "so wahr mir Gott helfe".
Vorgekommen ist das schon früher. So zum Beispiel bei der Angelobung der Bundesregierung Faymann II. im Jahr 2013, bei der zwei ÖVP-Minister:innen ihr Gelöbnis um eine religiöse Äußerung ergänzten.
Der damalige Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter gelobte mit den zusätzlichen Worten: "so wahr mir Gott helfe und im Angesicht des heiligen Herzen Jesu Christi". Auch die angelobte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner verwendete die religiöse Glaubensformel "so wahr mir Gott helfe".
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Zusammenfassung
- Am Montag wurde die neue rot-schwarz-pinke Bundesregierung von Präsident Alexander Van der Bellen angelobt.
- Dabei leisten die Politiker:innen mit ihrem "Ich gelobe" einen Eid.
- Aber was genau geloben sie eigentlich?
