Nehammer: Öffnungsschritte werden bis 5. März evaluiert und notfalls geändert
Ab 5. März sollen fast alle Corona-Maßnahmen fallen, Experten kritisieren das zum Teil scharf. Im Raum steht auch, dass die Öffnungen nur eine Ablenkung von Aufregung um ÖVP-Chats sei. Bundeskanzler Karl Nehammer reagiert darauf im "Ö1 Morgenjournal". Corona habe dazu geführt, "dass die Diskussion leidenschaftlicher geführt wird, vielleicht auch übertrieben manchmal".
Man habe mit den Gecko-Experten einen "gesicherten Prozess" entwickelt, verteidigt der Kanzler das Vorgehen. Die Menschen könnten sich nun an dem "klaren Prozess" orientieren. Es sei "nicht nur eine politische Entscheidungsfrage, sondern eine Verpflichtung, dass wir uns die Freiheit zurückholen, die uns das Virus genommen hat".
Änderungen bei Öffnungen möglich
Den Vorwurf, dass zu früh geöffnet werde, obwohl die Neuinfektionszahlen noch gar nicht sinken, lässt Nehammer nicht gelten. Die Lockerungen seien aufgrund von Prognoserechnungen getroffen worden und die würden das zulassen. Außerdem öffne man weder "heute noch morgen noch übermorgen", sondern erst am 5. März. Man habe also noch einen Beobachtungszeitraum, in dem man noch evaluieren und ändern könne, auch wenn man das aktuell nicht vorhabe. Die Öffnungsschritte sollen jedenfalls nach den Prognosen der Experten gesetzt werden.
Impfpflicht: Kommission nimmt Arbeit auf
Impfpflicht: Warten auf Kommissions-Entscheid
An der Impfpflicht, zu der ab Freitag die am Donnerstag eingesetzte Kommission tagt, hält Nehammer fest und beruft sich auf den Gesetzestext. "Ich bin dafür, dass wir Gesetze so lesen, wie wir sie im Nationalrat beschlossen haben", kommentiert Nehammer knapp. Bis 8. März soll ein Bericht der Experten-Gruppe vorliegen. Auf die Frage, ob er sich daran halten werde, falls die Kommission sich gegen das Gesetz aussprechen sollte, reagierte der Kanzler mit einem Lachen. "Wenn ich eine Kommission einrichte und dann die Empfehlung der Kommission ignoriere, wäre es ja zu hinterfragen, wieso ich überhaupt eine Kommission einrichte", so Nehammer.
Bei der Entscheidung, die Maskenpflicht an den Schulen zu lockern, hatten die Gecko-Experten jedoch zum Zuwarten geraten. "Das ist ja nicht so, die Schule hat auch einen Stufenplan", rechtfertigte der Kanzler die Entscheidung.
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Zusammenfassung
- Ab 5. März sollen fast alle Corona-Maßnahmen fallen, Experten kritisieren das zum Teil scharf.
- Im Raum steht auch, dass die Öffnungen nur eine Ablenkung von Aufregung um ÖVP-Chats sei. Bundeskanzler Karl Nehammer reagiert darauf im "Ö1 Morgenjournal".
- Corona habe dazu geführt, "dass die Diskussion leidenschaftlicher geführt wird, vielleicht auch übertrieben manchmal".
- Man habe mit den Gecko-Experten einen "gesicherten Prozess" entwickelt, verteidigt der Kanzler das Vorgehen. Die Menschen könnten sich nun an dem "klaren Prozess" orientieren.
- Den Vorwurf, dass zu früh geöffnet werde, obwohl die Neuinfektionszahlen noch gar nicht sinken, lässt Nehammer nicht gelten. Die Lockerungen seien aufgrund von Prognoserechnungen getroffen worden und die würden das zulassen.
- Man habe noch einen Beobachtungszeitraum, in dem man noch evaluieren und ändern könne, auch wenn man das aktuell nicht vorhabe. Man werde sich nach Experten-Empfehlungen richten.
