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Politik

Brasiliens Oberstes Gericht eröffnet Verfahren gegen Musk

In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk wegen Behinderung der Justiz in Zusammenhang mit seinem Unternehmen X (vormals Twitter) eingeleitet. "X soll es unterlassen, eine bereits erlassene gerichtliche Anordnung zu missachten, einschließlich der Reaktivierung von Profilen, die von diesem Obersten Gericht gesperrt wurden", ging am Sonntag aus den Gerichtsunterlagen hervor.

Musk hatte eine Entscheidung von Richter Alexandre de Moraes angefochten, da sie verfassungswidrig sei. Moraes hatte die Plattform X angewiesen, bestimmte Konten zu sperren. Musk teilte mit, X werde die Beschränkungen aufheben. Sollte X der Anordnung nicht Folge leisten, werde das Unternehmen mit einer Geldstrafe von täglich umgerechnet gut 18.000 Euro belegt.

ribbon Zusammenfassung
  • Brasiliens Oberster Gerichtshof hat ein Verfahren gegen Elon Musk wegen Justizbehinderung eingeleitet.
  • Musk wehrt sich gegen die Sperrung von Profilen auf seiner Plattform X und bezeichnet die Anordnung als verfassungswidrig.
  • Sollte X die gerichtliche Anordnung ignorieren, droht eine tägliche Geldstrafe von 18.000 Euro.

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