Berichte: Ampel-Aus wochenlang vorbereitet?
Laut Recherchen der "Zeit" soll sich die FDP akribisch auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben. In mehreren Treffen seien verschiedene Szenarien durchgespielt worden. Teilgenommen hätten unter anderen die damaligen FDP-Minister.
Die "Zeit" beruft sich auf Schilderungen mehrerer Personen, die mit den Vorgängen vertraut seien. Zudem habe die Redaktion Dokumente eingesehen, die in diesen Wochen entstanden seien.
FDP kommentiert Bericht nicht
Die Beteiligten wollten sich auf Anfrage der "Zeit" zu der Recherche nicht äußern. Der frühere deutsche Justizminister Marco Buschmann erklärte demnach, dass er die zitierten Äußerungen weder bestätigen noch dementieren wolle.
Ex-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, FDP-Fraktionschef Christian Dürr und der inzwischen aus der FDP ausgetretene Verkehrsminister Volker Wissing ließen demnach ausrichten, dass sie grundsätzlich nicht aus internen Sitzungen berichteten.
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Die "Zeit" zitierte zudem einen Parteisprecher mit den Worten, es habe in den vergangenen Monaten "immer wieder und in verschiedenen Runden eine Bewertung der Regierungsbeteiligung" stattgefunden. "Selbstverständlich wurden immer wieder Szenarien erwogen und Stimmungsbilder eingeholt."
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Kritik der Grünen
Die scheidende Politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, reagierte mit Unverständnis auf die Medienberichte, wonach sich die FDP seit Ende September auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben soll.
"Wir machen so nicht Politik", sagte Büning am Rande des Bundesparteitags in Wiesbaden. "Wir sind in die Regierung gegangen, um Verantwortung zu übernehmen und nicht, um Spielchen zu spielen und Theaterszenen zu planen."
SPD und FDP hatten sich in den vergangenen Tagen wechselseitig vorgeworfen, das Ende der Ampel-Koalition provoziert zu haben. FDP-Chef Christian Lindner warf dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach seinem Rauswurf aus der Koalition eine "Entlassungsinszenierung" vor.
Zusammenfassung
- SPD-Politiker in Deutschland haben empört auf Berichte reagiert, wonach sich die FDP seit Ende September auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben soll.
- Gesundheitsminister Karl Lauterbach nannte den von der "Zeit" und der "Süddeutschen Zeitung" geschilderten Vorgang eine "unfassbare Enttäuschung".
- Laut Recherchen der "Zeit" soll sich die FDP akribisch auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben.
