Armenien schlägt Aserbaidschan Nichtangriffspakt vor
Paschinjan und der aserbaidschanische Staatschef Ilham Alijew hatten ursprünglich in Aussicht gestellt, bis Ende 2023 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Bei den Friedensgesprächen unter internationaler Vermittlung gab es bisher aber keinen Durchbruch.
Die benachbarten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet, insbesondere wegen der Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Aserbaidschan hatte Bergkarabach im September in einer groß angelegten Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. In der Folge flohen fast alle ethnischen Armenier in Bergkarabach und damit mehr als 100.000 Menschen nach Armenien.
Vergangenen Monat tauschten Armenien und Aserbaidschan Kriegsgefangene aus. Die EU, die USA sowie die Regionalmächte Türkei und Russland lobten diesen Schritt als "Durchbruch". Der Gefangenenaustausch nährte Hoffnungen, dass die direkten Gespräche von Paschinjan und Alijew über eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen wieder aufgenommen werden. Die beiden hatten sich vermittelt durch EU-Ratspräsident Charles Michel mehrfach getroffen, seit Oktober liegt ihr Dialog aber auf Eis.
Zusammenfassung
- Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat Aserbaidschan einen Nichtangriffspakt angeboten, sollte die Unterzeichnung eines Friedensvertrags sich weiter verzögern.
- Obwohl Paschinjan und der aserbaidschanische Staatschef Ilham Alijew ursprünglich planten, bis Ende 2023 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen, gab es bisher keinen Durchbruch in den Friedensgesprächen.
- Der Austausch von Kriegsgefangenen zwischen Armenien und Aserbaidschan im letzten Monat wurde von der EU, den USA, der Türkei und Russland als 'Durchbruch' gelobt.
