Cobra-Affäre: Justiz prüft Verdacht auf Amtsmissbrauch

Die Tageszeitung "Österreich" hatte am Dienstagabend berichtet, dass die Anklagebehörde in Wiener Neustadt von Amtswegen ein Ermittlungsverfahren gegen eine "bekannte Person" eingeleitet habe, was PULS 24 bestätigt wurde. 

Aufgrund der Brisanz des Falles - zwei Personenschützer der Familie Nehammer sollen betrunken einen Unfall verursacht haben, Vertuschungsvorwürfe stehen im Raum - sei das Ermittlungsverfahren an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet worden. Diese wiederum habe den Fall an die Behörde in Korneuburg delegiert. 

Es werde das Vorliegen eines Anfangsverdachts geprüft, sagte ein Sprecher am Mittwoch zur APA. Eine Anzeige richte sich gegen eine "namentlich bekannte" Person. Ermittelt werde "in alle Richtungen", auch hinsichtlich Amtsmissbrauch. Um wen es sich handelt, wurde nicht bekanntgegeben.

Rätsel um Verdächtigen

Es handelt sich laut PULS 24 Informationen nicht um Karl Nehammer oder seine Frau. Da das Einsatzkommando Cobra seinen Sitz in Wiener Neustadt hat, liegt die Vermutung nahe, dass es sich um einen Beamten handelt.

Wie nun "Standard" und "Kurier" berichten, dürfte sich die Anzeige gegen den Cobra-Direktor selbst richten. Bernhard Treibenreif soll sich dazu aber noch nicht geäußert haben, er dürfte davon aus den Medien erfahren haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Worum geht es?

Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst erbost als unwahr zurückwies.

Auch Treibenreif wird in dem anonymen Schreiben "Amtsmissbrauch" vorgeworfen. Er habe sich vom Kanzler "hinreißen" lassen, die Dienstzeiten der Beamten zu verändern, damit der Vorfall offiziell in die Freizeit der beiden fällt. Auch Treibenreif wies die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurück. Man werde die Behauptungen ganz genau prüfen, aber er könne schon sagen, dass der Wahrheitsgehalt "sehr, sehr gering ist" und "dass wir das alles zur Anzeige bringen werden".