Neues Regierungs-Team angelobt - Totschnig muss noch warten

Um 08:30 Uhr hätte Bundespräsident Van der Bellen die neuen Mitglieder des Regierungsteams und die Staatssekretäre angeloben sollen. Doch die Angelobung verzögerte sich anfangs, weil der designierte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig positiv auf Corona getestet wurde. Er habe zwei positive Antigen-Tests angegeben, wurde in der Hofburg bekanntgegeben. Totschnig wird in einigen Tagen angelobt, kündigte Van der Bellen dann bei der verspätet beginnenden Zeremonie bekannt, bis dahin bleibt Elisabeth Köstinger (ÖVP) Landwirtschaftsministerin. 

Drei von vier Neuen angelobt

Der Präsident gelobte vorerst nur Wirtschaftsminister Martin Kocher, Digitalstaatssekretär Florian Tursky und Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (alle ÖVP) an. 

Die Rochade war Folge des Rücktritts von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger - die nun bis Totschnigs Genesung bleiben wird - und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP). Deren Aufgaben werden neu verteilt. Das Landwirtschaftsressort verliert die Telekom-Agenden an das Finanzministerium, den Tourismus an das Wirtschaftsministerium und den Zivildienst an das Jugendstaatssekretariat. Das Wirtschaftsministerium gibt den Digital-Bereich an das Finanzministerium ab, die Reste werden mit dem Arbeitsressort fusioniert.

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Die Ernennung und Angelobung der neuen Bundesminister Martin Kocher und Norbert Totschnig sowie der Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und des Staatssekretärs Florian Tursky durch Bundespräsident Van der Bellen sehen Sie ab 08:30 Uhr im Livestream.