Abgeschobene Afghanen zurück in Schweden - mit Evakuierungsflug

Am 25.8. wurden die beiden afghanischen Staatsbürger, die mit einem schwedischen Evakuierungsflug aus Kabul ausgeflogen wurden, am Flughafen Arlanda festgenommen. Sie hatten bereits früher eine Gefängnisstrafe in dem skandinavischen Land abgesessen und wurden daraufhin abgeschoben, wie der Fernsehsender "TV4" am Donnerstag berichtete. Die Männer sind nun erneut in Polizeigewahrsam, weil sie verdächtigt werden, gegen das Ausländergesetz verstoßen zu haben, bestätigte Kristian Ljungberg von der schwedischen Polizei gegenüber "TV4".

Die Frage nach dem "Wie"

Auf die Frage, wie sie es überhaupt geschafft haben, auf einem Evakuierungsflug wieder nach Schweden zu kommen, erklärte Carina Skagerlind, Pressesprecherin der Polizei in der Region Stockholm: "Ich glaube, alle, die die Bilder von Kabul und dem Flughafen gesehen haben, realisieren, dass es aufgrund der Situation dort nicht so einfach ist, Grenzkontrollen zu betreiben." Erst bei der Ankunft am Flughafen in Stockholm wurde entdeckt, dass die Männer – beide in den Zwanzigern - mit einem Einreiseverbot belegt sind.

Wie es dazu kam, dass den beiden Männern Zutritt zu dem Evakuierungsflug nach Schweden gewährt wurde, ist nach wie vor unklar. Laut dem Pressedienst des schwedischen Außenministeriums habe schwedisches Personal am Flughafen in Kabul Kontrollen durchgeführt. Um auf einen Evakuierungsflug zu kommen soll demnach ein gültiger schwedischer Pass oder ein gültiger afghanischer Pass mit aufrechtem Aufenthaltstitel notwendig sein. Man habe aber dennoch keine endgültige Antwort auf die Frage, wie die beiden Männer einreisen konnten. Die schwedische Außenministerin Ann Linde äußerte sich in einer Pressekonferenz zu dem Vorfall. In einer "großen und komplexen Situation" können "Dinge passieren", sagte sie. Alle Personen, die mit einem Evakuierungsflug einreisen, seien kontrolliert worden und schließlich seien auch die beiden Männer am Flughafen in Stockholm gestoppt worden.

Wiederabschieben derzeit nicht möglich

Einer der Männer wurde wegen Drogenhandels im Juni 2019 verurteilt und ausgewiesen, der andere im Februar 2019 unter anderem wegen Raub, berichtet die Tageszeitung "Dagens Nyheter" am Freitag. Die Rechtslage bezüglich einer etwaigen Wiederausweisung der beiden Afghanen sei trotzdem unklar. Gemäß des schwedischen Ausländergesetzes ist es kein Verbrechen, gegen das Wiedereinreiseverbot zu verstoßen, wenn man als Flüchtling oder Schutzbedürftig anerkannt wird. Laut der schwedischen Tageszeitung würden aber die begangenen Straftaten die Chancen der beiden Afghanen mindern, überhaupt Asyl zu bekommen – unabhängig von der Situation in Afghanistan. Die schwedische Migrationsbehörde hat gegenüber "Dagens Nyheter" ebenfalls bestätigt, dass die Männer derzeit nicht nach Afghanistan zurückgeschickt werden. Der schwedische Abschiebestopp nach Afghanistan seit dem 16. Juli 2021 gilt für sämtliche afghanische Staatsbürger, die sich aktuell in Schweden befinden. "Es ist trotzdem zu früh zu sagen, was die Folgen für diese beiden Personen sein werden. Das beruht auf Einzelheiten in diesen Fällen und auf der Entwicklung in Afghanistan", schreibt der Pressedienst der Migrationsbehörde in einem Statement.