1,3 Mio. Wähler, 568 Gemeinden: Fast ganz NÖ wählt
In Niederösterreich werden am Sonntag 11.821 Mandate auf kommunaler Ebene vergeben. In 568 der 573 Gemeinden stehen Wahlen an. 1,307.510 Stimmberechtigte sind aufgerufen, über die Neuzusammensetzung der Stadt- und Ortsparlamente zu entscheiden.
Die Bürgermeister werden im größten Bundesland nicht direkt, sondern von den jeweiligen Gemeinderäten gewählt.
Neuerungen bei der Wahl
Weil Zweitwohnsitzer nicht mehr zu den Urnen gerufen sind, ist die Zahl der Stimmberechtigten laut Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) als Leiter der Landeshauptwahlbehörde um 165.522 niedriger als vor fünf Jahren. Als weitere "wesentliche Änderungen" führte er an, dass erstmals ausschließlich amtliche Stimmzettel aufliegen und maximal fünf Vorzugsstimmen vergeben werden dürfen.
Noch immer Gültigkeit hat der Grundsatz "Name vor Partei". Wachsende Zahlen von Einwohnern mit Hauptwohnsitz sorgen dafür, dass 144 Mandate mehr als vor fünf Jahren zur Vergabe kommen.
ÖVP stellt flächendeckend Kandidat:innen
Nur die Volkspartei stellt flächendeckend Kandidat:innen und insgesamt 572 Listen. Repräsentanten der SPÖ finden sich in 538 Gemeinden, Vertreter der FPÖ in 444, der Grünen in 116 und der NEOS in 52. Hinzu kommen 218 unabhängige Listen. In Au am Leithaberge (Bezirk Bruck a. d. Leitha), Mühldorf (Bezirk Krems-Land), Münichreith-Laimbach und St. Leonhard am Forst (beide Bezirk Melk) sowie in Großebersdorf (Bezirk Mistelbach) gibt es jeweils eine ÖVP- und eine ÖVP-nahe Liste.
Ein weiterer "Spezialfall" ist Zillingdorf (Bezirk Wiener Neustadt-Land), wo sich die Bürgerliste Zillingdorf Zuerst (BZZ) als unabhängig definiert, aber auch Kandidaten der Volkspartei vereint.
ÖVP war 2020 in 440 Gemeinden voran, SPÖ in 116, Listen 14 Mal Erster
In sechs der 568 Gemeinden tritt ausschließlich die ÖVP an. Der Fall ist das einmal mehr in Aderklaa und Parbasdorf (Bezirk Gänserndorf), in Waldkirchen an der Thaya (Bezirk Waidhofen an der Thaya) sowie in Altmelon (Bezirk Zwettl). In Wolfsthal (Bezirk Bruck an der Leitha) und in Niederösterreichs kleinster Gemeinde Großhofen (Bezirk Gänserndorf) steht am Sonntag ebenfalls nur die Volkspartei auf dem Stimmzettel.
Die ÖVP war 2020 in 440 Gemeinden voran, in 402 mit absoluter Mehrheit, die SPÖ in 116 (81 Mal absolut). Listen erreichten 14 Mal den ersten Platz (neun Mal mit absoluter Mehrheit). Im Hinblick auf Sonntag stehen die Ergebnisse von Pernersdorf (Bezirk Hollabrunn) und Vösendorf (Bezirk Mödling) bereits fest. In den beiden Gemeinden wurde am 28. Jänner bzw. 5. Mai 2024 und daher binnen Jahresfrist vor dem 26. Jänner 2025 gewählt. In den somit 570 Kommunen regieren aktuell 450 Ortschefs der ÖVP (62 sind weiblich), 105 der SPÖ (20 weiblich) sowie 15 von Listen. Traditionell zu anderen Terminen gewählt wird in Niederösterreich auf kommunaler Ebene in St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs.
"Fiktives Landesergebnis" nicht vor 20.00 Uhr
In Purkersdorf (Bezirk St. Pölten-Land) treten mit acht die meisten Listen an. Jeweils sieben Parteien bzw. Gruppierungen stellen sich in sechs Gemeinden den Wählern. Es handelt sich um die Bezirksstadt Baden, um Bad Vöslau und Kottingbrunn (beide Bezirk Baden), Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling), Klosterneuburg (Bezirk Tulln) sowie um Wöllersdorf-Steinabrückl (Bezirk Wiener Neustadt-Land).
Die ersten Wahllokale öffnen am Sonntag um 6.00 Uhr, die letzten schließen um 17.00 Uhr. Weil es sich um 568 Einzelwahlen handelt, werden Ergebnisse unmittelbar nach deren Eintreffen veröffentlicht. Eine Summierung aller vorläufigen Resultate ("fiktives Landesergebnis") wird nicht vor 20.00 Uhr erwartet. Vor fünf Jahren erreichte die ÖVP 52,69 Prozent, die SPÖ 27,76 und die FPÖ 5,81 Prozent. Für die Grünen standen landesweit 5,90, für die NEOS 1,26 Prozent zu Buche. Sonstige Listen erzielten 6,57 Prozent.
2020 gab es laut Landtagspräsident Wilfing 19 Anfechtungen in 18 Gemeinden. Die Folge waren fünf teilweise oder gänzliche Wahlwiederholungen. Einsprüche nach den Urnengängen vom Sonntag werden am 10. März in einer Sitzung der Landeshauptwahlbehörde behandelt.
Video: FPÖ und ÖVP zanken über Medien
Zusammenfassung
- In Niederösterreich sind am Sonntag über 1,3 Millionen Menschen aufgerufen, zu wählen.
- Gewählt wird in 568 Gemeinden, bestimmt wird dabei auch, wer Ortschef:in wird.
- Die Gretchenfrage: Hält die schwarze und teils rote Mehrheit in den Gemeinderäten?