USA: TikTok-Verkauf bis Sonntag, sonst droht Verbot
Entweder TikTok muss das US-Geschäft verkaufen oder die Plattform muss aus den App-Stores verschwinden, so das Ultimatum, das der US-Kongress dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance stellte.
Zwei Tage vor Ablauf der Verkaufsfrist hat der Supreme Court nun bestätigt, dass ein Verbot der Plattform nicht gegen die US-Verfassung verstoßen würde. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.
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Das Unternehmen habe daher nur mehr zwei Tage für einen Verkauf Zeit, ansonsten tritt das Verbot ab Sonntag in Kraft. Ansonsten wird TikTok landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen US-Nutzer:innen betroffen, die Hälfte der Bevölkerung.
Ein Ausschluss aus den App-Stores würde TikTok für US-Bürger:innen nicht sofort lahmlegen, sondern nur Updates verhindern und Neuinstallation mindestens stark erschweren.
Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass TikTok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen.
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Zusammenfassung
- Der Supreme Court hat entschieden: Das Verbot der Kurzvideo-Plattform TikTok ist kein Verstoß gegen die US-Verfassung.
- TikTok muss ab Sonntag aus den App-Stores verschwinden.