Moskauer Gericht verbietet Instagram und Facebook
Das berichtete ein TASS-Korrespondent am Montag aus dem Gerichtssaal. Nach Angaben der Richterin Olga Solopova hatte das Moskauer Bezirksgericht Twerskoj dem entsprechenden Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft stattgegeben.
Das Urteil soll sofort in Kraft treten. Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar. Menschen in Russland befürchteten zunächst, dass auch WhatsApp abgeschaltet werden könnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmäßig größten Land der Erde.
Ausnahme für Ukraine
Meta hatte im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". Das sorgte in Moskau für große Empörung. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.
Zusammenfassung
- Ein russisches Gericht hat die Aktivitäten der sozialen Netzwerke Instagram und Facebook, die zum Konzern Meta gehören, als extremistisch eingestuft und ihren Betrieb in Russland verboten.
- Das berichtete ein TASS-Korrespondent am Montag aus dem Gerichtssaal. Nach Angaben der Richterin Olga Solopova hatte das Moskauer Bezirksgericht Twerskoj dem entsprechenden Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft stattgegeben.
- Das Urteil soll sofort in Kraft treten. Zuvor hatte der russische Geheimdienst FSB auf einem Verbot von Instagram und Facebook bestanden.
- Das Verbot gilt nicht für den WhatsApp-Messenger von Meta.
