Salzburgerin reiste zum IS: Ministerium arbeitet jetzt an Rückholung

Die Salzburgerin Maria G. reiste 2014 von Österreich in Richtung Syrien, um sich der Terrormiliz des "Islamischen Staats" anzuschließen. Seit über fünf Jahren sitzt sie nun mit ihren beiden Kindern im Lager Al-Roj in Syrien fest. 

Das Außenministerium lehnte eine Rückholung nach Österreich jahrelang ab - die Familie zog bis vors Bundesverwaltungsgericht (PULS 24 begleitet den Fall seit Jahren). Das Gericht gab der Familie schließlich im Oktober recht: Eine gemeinsame Rückholung von G. und ihren Kindern nach Österreich sei herbeizuführen. 

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Das Außenministerium hatte nun noch eine sechswöchige Frist, um gegen diese Erkenntnis einen Einspruch einzubringen. Am Mittwochabend teilte das Ministerium dann aber mit, dass man darauf verzichten wolle - eine Revision hätte nach Ansicht des Ministeriums keine aufschiebende Wirkung gehabt. "In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden sowie internationalen Partnern" arbeite man nun schon an der Rückholung. 

Planungen "überaus komplex"

Dabei habe die Sicherheit des österreichischen Einsatzteams und der Zurückzuholenden "oberste Priorität". Nähere Details wollte das Ministerium "aus Sicherheitsgründen" über die Aktion derzeit nicht kommunizieren. "Aufgrund der andauernden Kämpfe in der Region sind diese Planungen überaus komplex", hieß es nur. 

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Federführend dürfte das Heeres-Nachrichtenamt sein. Um in die Lager zu kommen, muss auch mit den kurdischen Behörden vor Ort kommuniziert werden. Dabei halfen in vergangenen Fällen öfter die USA. 

Prozess in Österreich

Das Außenministerium betonte in seiner jüngsten Aussendung von Mittwochabend erneut, dass man seit 2019 angeboten habe, "im Sinne des Kindeswohls" nur die Kinder von Maria G. rückzuholen. Das habe die Salzburgerin bisher verweigert.

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Maria G. habe sich "freiwillig der für ihre Gräueltaten berüchtigten Terrororganisation Daesh/ISIL angeschlossen", so das Außenministerium, das betont, dass in Österreich dann die Justizbehörden am Zug seien. 

Doris Hawelka, die Anwältin der Familie, sagte im Gespräch mit PULS 24, dass man mit dem Strafverfahren in Österreich rechne - das sei Maria G. auch bewusst. 

Die Familie sei nun dennoch "höchst erfreut", man werde sich nun darauf vorbereiten, die Kinder im Alter von 7 und 9 Jahren in Österreich zu integrieren. 

"Keine Urlaubsreise"

Hawelka selbst spricht von einer "Kehrtwende" beim Außenministerium. Sie sei "äußerst erfreut", dass nun auch beim Außenministerium "Vernunft und Menschlichkeit" sowie das Kindeswohl in den Vordergrund rücken würden. Man vertraue darauf, dass das Ministerium die Rückholung nun "nachhaltig" verfolgen würde.

Man hoffe, dass die Rückholung schnell geht, müsse dem Ministerium aber eine "gewisse Zeit" geben - es sei eben "keine Urlaubsreise" nach Syrien. Die Sicherheitslage sei seit dem Anschlag der PKK in Ankara wieder angespannter - aber auch Norwegen habe kürzlich Staatsbürger zurückgeholt. Die kurdischen Behörden bitten andere Staaten schon länger, ihre Staatsbürger zurückzunehmen.