Massenbegnadigungen wegen Coronavirus für Strafgefangene

Das chilenische Verfassungsgericht hat am Dienstag die Begnadigung von 1.300 Strafgefangenen bewilligt, die einem besonders hohen Infektionsrisiko durch das Coronavirus ausgesetzt sind. Ein entsprechendes Gesetz war von der Regierung des konservativen Präsidenten Sebastián Piñera eingebracht worden. Auch die Türkei begann wegen der Corona-Krise am Mittwoch mit der Entlassung Tausender Häftlinge

Das Gesetz sieht die vorzeitige Haftentlassung von Gefangenen über 75 Jahren, Müttern von Kleinkindern sowie Schwangeren vor. Die Menschen sollen nach ihrer Freilassung unter Hausarrest gestellt werden. Von dem Gesetz ausgenommen sind Gefängnisinsassen, die wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord, Entführung, Drogenhandel oder häuslicher Gewalt verurteilt wurden.

Viele Gefängnisse in Chile sind heillos überfüllt. Das Verfassungsgericht hatte die Gefängnisse in einem Bericht mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie als "Zeitbombe" bezeichnet.

Auch die Türkei begann wegen der Corona-Krise am Mittwoch mit der Entlassung Tausender Häftlinge. Aus Gefängnissen in Istanbul, Ankara und Izmir und anderen Städten wurden Inhaftierte mit Bussen abgeholt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi berichtete. Zum Schutz vor dem Coronavirus trugen manche Masken und Handschuhe.

Das Gesetz ermöglicht die Entlassung von bis zu 90.000 Gefangenen. Es war am Dienstag vom Parlament in Ankara verabschiedet worden. Menschenrechtler und Anwälte kritisieren die Regelung, weil sie Inhaftierte unter Terrorvorwürfen und Untersuchungshäftlinge ausschließt. Darunter sind auch Regierungskritiker und Journalisten. Häftlinge wie der Intellektuelle Osman Kavala und der pro-kurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas müssen damit im Gefängnis bleiben.