APA/SÜDDEUTSCHE ZEITUNG/SCREENSHOT
Ibiza-Video-Vorführung in Raum auf Parlamentsbaustelle
Ab Mitte der Woche sollten die Vorführungen möglich sein. Das Video wurde bereits vor Weihnachten vom Justizministerium an den U-Ausschuss geliefert. Weil es aber der Sicherheitsstufe 4 ("streng geheim") unterliegt, darf es nur in einem abhörsicheren Raum abgespielt werden.
SPÖ und NEOS hatten die Klassifizierung wiederholt kritisiert. Die pinke Fraktionsführerin Stephanie Krisper beklagte am Dienstag abermals die hohe Klassifizierung, die "erhebliche Probleme" verursache und die Arbeit erschwere. Aus ihrer Sicht wäre Stufe 2 ausreichend gewesen, um Persönlichkeitsrecht zu sichern. Selbiger Ansicht ist auch SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer. Man wolle nun urgieren, das Videomaterial "runterzuklassifizieren".
Zusammenfassung
- Die Abgeordneten im U-Ausschuss dürften schon bald in den Genuss der Vorführung des Ibiza-Videos in voller Länge kommen.
- Dafür wird gerade ein abhörsicherer Raum unter der Rampe im alten Parlamentsgebäude vorbereitet, das derzeit saniert wird, bestätigte die Parlamentsdirektion einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Kurier".
- Das Video wurde bereits vor Weihnachten vom Justizministerium an den U-Ausschuss geliefert.
