Ninz zu hohen Spritpreisen: "Kriegsgewinner" gehören gestoppt

Ninz merkt an, dass bereits seit "September und Dezember" des Vorjahres "die Spritpreise explodiert sind". Das sei laut der ehemaligen ARBÖ-Generalsekretärin "gar nicht gerechtfertigt." Der Ölpreis von heute habe nämlich "nichts zu tun mit dem Preis von Benzin und Diesel an den Tankstellen von heute", erklärt sie und führt aus, dass "das Öl, was dafür gebraucht wurde, das jetzige Benzin und Diesel zu produzieren", bereits vor "vor mehreren Monaten" gekauft worden sei. Der Preis an der Tankstelle habe nichts mit dem Preis von neuem Rohöl zu tun.

Die Sache mit dem Kaffee

"Das ist wie beim Kaffee", führt Ninz aus "da würde niemand sagen, die Melange muss jetzt doppelt so teuer sein, nur weil die Bohnen-Preise jetzt explodieren." Die Bohne musste nämlich bereits zuvor gekauft werden. " Im Zuge des Krieges in der Ukraine sind "die Preise an den Spotmärkten explodiert".

Spekulationen an den Märkten

Für Ninz sei es zwar "logisch", dass dort Preise steigen würden – "der Markt ist getrieben von Spekulationen". Das Übel müsse man "an der Wurzel packen, indem man nicht zulässt – und dafür habe ich Jahrzehnte gekämpft – dass so ein wichtiger Preis wie der Spritpreis von einem Spotmarkt diktiert wird.", erklärt sie. "In Wahrheit haben alle Erdölfirmen eigene Raffinerien – die fördern also selber", meint Ninz, die erklärt, dass die Produktion deswegen "billig" sei. "Nun können sie es um das zehnfache Verkaufen".

Diese Spekulation ist für die ehemalige ARBÖ-Generalsekretärin nicht gerechtfertigt: "Es geht hier nicht um die Autofahrerinnen und Autofahrer alleine, das spüren dann alle". Man müsse jetzt schauen, dass diese "ungerechtfertigten Kriegsgewinner sofort gestoppt werden, aber sofort".

Ninz fordert Kontrollen

Auf die Frage, was man dagegen tun könne, meint Ninz, dass es sich eben eingebürgert hätte, dass man sowohl für Rohöl als auch raffiniertes Benzin "gewisse Leitlinien akzeptiert habe" – die Spotmarktpreise. Allerdings werden ca. 90 % des Ölvolumens in langfristigen Verträgen – "zu viel niedrigeren Preisen" – verhandelt, diese werden ja selbst produziert. Nur ein kleiner Teil wird an Märkten gehandelt und nach diesem Preis müssen sich alle richten, erklärt Ninz. Für sie sei das "idiotisch".

Für Ninz müsste man kontrollieren, wie sich die Preise wirklich entwickelt hätten und wie die Spritpreise in Relation dazu gestiegen sind. "Diese Preise für raffiniertes Benzin und Diesel sind aber leider nicht öffentlich zugänglich", sagt Ninz. Man hat das "bereits vor 10 Jahren unter Wirtschaftsminister Mitterlehner versucht", allerdings ist man dran gescheitert.

Niemand kann vorhersehen, ob die Preise in den nächsten Monaten steigen oder fallen werden, da "die Zeiten" so "turbulent" sind. Man muss allerdings "sofort" etwas tun, was "sofort wirkt", fordert Ninz. Die Bundeswettbewerbsbehörde einzuschalten sei für sie zwar "super", allerdings "dauert das Jahre".

"Grüne, wachts endlich auf"

"Grüne, wachts endlich auf", kritisiert Ninz die kleinere Regierungspartei. Sie verstehe zwar, dass die Grünen immer schon "die Tendenz" hatten "alles, was beim Auto teurer wird, ist gut". Das stimme aber nicht, meint Ninz, es werden auch das Heizen und die Lebenserhaltungskosten teurer. "Das ist wie, als würde man einen Stein ins Wasser werfen: Sie müssen die Wellen gleich stoppen". Man könnte auch die Pandemie als Beispiel nehmen: Man habe Corona nicht sofort eingefangen und es habe sich ausgebreitet.

Senkung der Mineralölsteuer

Eine Mehrwertsteuersenkung hält Ninz nicht für klug. Man könne "sehr schwer kontrollierten", ob diese überhaupt eingehalten wird oder ob die Konzerne einfach "weiter die Preise erhöhen". Besser wäre es, wenn man die Mineralölsteuer vorübergehend als Notmaßnahme teilweise gesenkt wird.