Zadic spricht mit EU-Amtskollegen zu "Hass im Netz"

Am Montag wollen die Justizminister der EU-Länder - darunter Bundesministerin Alma Zadic (Grüne) - in einer informellen Videokonferenz die Problemfelder Falschinformation und Hassrede ansprechen. Für Österreich ist das Thema "Hass im Netz" von besonderem Interesse, da derzeit Gesetzesvorhaben diesbezüglich ausgearbeitet werden, teilte das Justizministerium der APA am Freitag mit.

"Wir freuen uns auf die Schwerpunktsetzung der deutschen Ratspräsidentschaft, um den Schutz von Hass im Netz auch auf Europäischer Ebene weiter voranzutreiben", so das Ministerium. Vergangenes Monat habe Justizministerin Zadic mit ihrer deutschen Amtskollegin Katarina Barley (SPD) zu diesen Themen bereits produktive Gespräche in Berlin geführt, hieß es.

Laut Informationen des EU-Ratsvorsitzes, den Deutschland am 1. Juli antrat, hat die Coronapandemie erhebliche Auswirkungen auf die Online-Welt und die Debattenkultur. Bei dem Austausch am Montag soll es daher um mögliche Maßnahmen gegen Hass im Netz auf nationaler Ebene sowie in den gemeinsamen Zuständigkeitsbereichen der EU gehen. Auch die Erfahrungen, die die EU-Mitglieder mit Online-Desinformation gemacht haben und mit welchen Instrumenten darauf reagiert werden kann, sollen Gegenstand einer Diskussion sein.

Zweitens wird bei dem virtuellen Ministerrat die Stärkung der Demokratie im "Zeitalter von Covid-19" besprochen. Die Pandemie habe die EU-Mitgliedstaaten gezwungen, weitreichende Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, was zu erheblichen Einschränkungen der Freiheiten der Bürger geführt habe, erklärt der deutsche EU-Vorsitz.

Aus diesem Grund sei ein Austausch darüber geplant, wie die Bürger mit diesen Rechtsbeschränkungen umgegangen sind und wie Politiker auf Kritik, neue Erkenntnisse während der Pandemie sowie Entscheidungen der Justiz über die Einführung der Einschränkungen reagiert haben. Zudem werden die Minister diskutieren, welche Lehren aus der Coronakrise gezogen werden können und wie die Rechtsstaatlichkeit in Krisenzeiten widerstandsfähiger gemacht werden kann.