Integrationsministerin
Plakolm: Stufenmodell für Kopftuchverbot und Aus für TikTok?
Für das von ÖVP, SPÖ und NEOS geplante, verfassungskonforme Kopftuchverbot wolle sich Plakolm kommende Woche mit Expert:innen beraten. Sie möchte, dass junge Musliminnen "einen Zugang zu unserer freien Gesellschaft haben", sagte sie im Interview mit dem "Kurier".
Kinder würden das Kopftuch oft nicht freiwillig tragen, weshalb man über ein Stufenmodell nachdenke, so Plakolm weiter. Zuerst werde man etwa mit den Eltern der Mädchen sprechen, danach könnte die Kinder- und Jugendhilfe hinzugezogen werden, gab sie erste Details.
Das Vorhaben der Dreierkoalition birgt gesellschaftspolitischen Zündstoff. Auch Lehrer:innen äußerten zuletzt Bedenken. Gegenüber dem "Profil" erklärte etwa ein Lehrer aus Wien-Favoriten, dass er nicht wisse, wie man das Umsetzen soll. "Ein Verbot, fürchte ich, bringt sie gerade in der Pubertät noch mehr gegen unsere westliche Gesellschaft auf", sagte er.
Plakolm will nicht mit Werten "fremdeln"
Doch die ÖVP und auch Plakolm sind entschlossen, die österreichischen Werte hochzuhalten. "Wir erwarten von Menschen, die zu uns kommen, dass sie Deutsch lernen, arbeiten gehen wollen und unsere Regeln und Werte annehmen", so Plakolm zum Familiennachzug, den die Regierung stoppen will.
Im Regierungsprogramm ist ebenso verankert, dass die Feiertags- und Festtagskultur an Schulen und Kindergärten gefördert werden soll. Plakolm wolle nämlich nicht, dass "wir aufhören, mit unseren Traditionen und Werten zu fremdeln". Immerhin sei Österreich ein christliches Land.
"Man ist nicht rechts, nur weil man Ostern feiert", meinte sie.
Verbot als Konsequenz?
Gefragt, ob sie angesichts der Radikalisierungs-Gefahr auf TikTok über ein Verbot der App nachdenke, sagte sie: "Hassprediger haben hier offenbar alle Freiheiten. Mit dem Digital Service Act der EU nehmen wir große Plattformen in die Pflicht, europäisches Regelwerk umzusetzen. Wird das nicht erfüllt, braucht es Konsequenzen, bis hin zu Verboten."
Albanien sei jüngst etwa mit einem Tiktok-Verbot vorgeprescht, so die Ministerin.
Video: Was die Menschen über Familiennachzug-Stopp denken
Zusammenfassung
- Die Dreierkoalition plant in ihrem Regierungsprogramm ein Kopftuchverbot für Mädchen bis 14 Jahren.
- Angedacht sei dafür ein Stufenmodell, wie die Familien- und Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) verriet.
- Zudem scheint sie, angesichts der Radikalisierungs-Gefahr auf TikTok, von einem Verbot der App nicht abgeneigt zu sein.
