Warum streiken die ÖBB? Die wichtigsten Fragen und Antworten

Österreich ist ein traditionell arbeitskampfscheues Land. Laut der Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes gab es in Österreich zwischen 2011 und 2020 nur zwei Ausfalltage pro 1.000 Beschäftigte. Nur die Schweiz liegt mit einem Tag dahinter. Zum Vergleich: Bei den Französ:innen sind es 93, bei den Belgier:innen sogar 97 Tage.

Die aktuelle Teuerung hat dazu geführt, dass selbst hierzulande wieder die Werkzeuge und die Ticket-Scangeräte niedergelegt werden. Am Montag liegt der Zugverkehr für 24 Stunden lahm, auch andere Branchen wie etwa der Handel drohen mit Streiks.

Was wird gefordert?

Angesichts der hohen Inflation fordern die Eisenbahner:innen eine Lohnerhöhung von etwa 12 Prozent. Die Arbeitgebervertretenden boten ihnen nur 8,4 Prozent, woraufhin die Verhandlungen am Sonntag vorerst abgebrochen wurden. 

Was haben andere Branchen bekommen?

Bei den Metaller:innen hat man sich auf ein Plus von durchschnittlich 7,4 Prozent geeinigt. In der Sozialwirtschaft bekommen Angestellte um bis zu 10,2 Prozent mehr. In anderen Branchen wie etwa bei den Brauer:innen wird ebenso am Montag gestreikt, im Handel gibt es eine Streikdrohung für das kommende Wochenende. Der ÖGB hat die Streikfreigabe dafür bereits erteilt.

Warum fährt auch die Westbahn am Montag nicht?

Der Streik am Montag erfasst nun auch die Westbahn - obwohl das Unternehmen laut eigenem Bekunden gerne fahren würde. Man finde es "inakzeptabel, dass durch den Streik beim Mitbewerber (ÖBB, Anmerkung) automatisch auch die Kundinnen und Kunden der Westbahn geschädigt werden", sagte Thomas Posch, einer der Westbahn-Geschäftsführer am Sonntag.

Die private Westbahn kann am Montag nicht in Betrieb gehen, weil die Infrastruktur den staatlichen ÖBB gehört. Die Westbahn-Führung verknüpfte ihre Kritik am Streik mit einer Forderung: die Entflechtung von Infrastruktur und Personenverkehr.

Die Infrastruktur müsse zwar in staatlicher Hand bleiben, "sodass aufgrund des vorhandenen Know-hows, der nötigen Finanzkraft und langfristiger Stabilität der Auf- und Ausbau des Netzes für die Nutzung durch die Betreiber gewährleistet ist“, sagte Westbahn-Co-Geschäftsführer Florian Kazalek. Es müsse aber künftig möglich sein, "den Betrieb für die Reisenden aufrecht zu erhalten, selbst wenn die Sozialpartner hart verhandeln". Als Vorbild für eine solche Entflechtung von Infrastruktur und Transport nennt man Schweden.

Auf der Strecke Wien-Salzburg können Fahrgäste seit 2011 auch die private Westbahn nehmen. Ab dem 11. Dezember 2022 will man bis nach Innsbruck fahren. Aus der Gewerkschaft hat es geheißen, dass die Streikbereitschaft in allen Betrieben groß sei, also auch bei der Westbahn. Bei der Westbahn sagt man, wie erwähnt, man würde am Montag ohne ÖBB-Abhängigkeit fahren können.

Wann fahren die ÖBB-Züge wieder wie üblich?

ÖBB-Vorstandschef Andreas Matthä versprach im Ö1-Morgenjournal, der Betrieb am Dienstag werde wieder "mit gewohnter Qualität laufen". Zugleich sagte er: "Ich möchte nicht ausschließen, dass es bei dem einen oder anderen Zug noch zu Unregelmäßigkeiten kommen wird."

Die Züge seien am Sonntagabend im Rahmen eines ÖBB-Krisenstabes dorthin dirigiert worden, wo sie am Dienstagmorgen benötigt werden.