Waldviertel-Autobahn für Mikl-Leitner nur ein Waldhäusl-Traum
Der Wunsch der FPÖ nach dem Bau einer Waldviertelautobahn wird wohl nicht realisiert. Der Zweite Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl hatte vor wenigen Tagen die Wiederaufnahme entsprechender Pläne angekündigt, was Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" ungerührt zurückwies: "Ich glaube, er hatte einen Traum."
Pizzeria-Frage
Nicht eindeutig festlegen wollte sich Mikl-Leitner bezüglich des umstrittenen Passus im Regierungsabkommen mit der FPÖ, wonach es nur eine Wirtshaus-Förderung bei regionaler Küche geben soll. Es gehe darum, dass man in den Gemeinden einen Ort habe, wo die Menschen zusammenkämen. Daher gebe es sowohl für das erste als auch für das letzte Gasthaus eine entsprechende Förderung. Die Regionalität spiele da eine Rolle, blieb die Landeshauptfrau vage, ob es auch Subventionen beispielsweise für eine Pizzeria geben könnte.
Deutschpflicht in Pausen ist ÖVP-Wunsch
Verteidigt wurde von Mikl-Leitner der Wunsch, Deutsch als Pausensprache über die Schulordnungen zu etablieren. Dieser Vorschlag sei aus ihrer Landespartei gekommen. Es gehe darum, den Spracherwerb in der Pause "zu perfektionieren". Sie könne daran nichts Schlimmes finden.
Zusammenfassung
- Deutsch in Pausen über die Hausordnungen der Schulen durchzusetzen sei ein ÖVP-Wunsch, betont Niederösterreichs Landeshauptfrau.
- Nicht festlegen wollte sie sich beim umstrittenen Passus im Regierungsabkommen mit der FPÖ, wonach es eine Förderung für Gaststätten nur bei regionaler Küche geben soll.
