Wahlbetrug? Serbische Opposition ruft zu Protest in Belgrad auf

Anlass lieferten die Wahlresultate für das Stadtparlament, wonach die regierende SNS auch in der serbischen Hauptstadt am Sonntag als Sieger hervorging.

Die Oppositionskoalition, die laut Umfragen vor den Wahlen als klarer Gewinner in Belgrad galt, sieht sich um den Sieg betrogen - vor allem durch die Stimmabgabe sogenannter Phantomwähler.

"Entgegen der gesetzlichen Bestimmungen" gewählt

Als "Phantomwähler" gelten jene wahlberechtigte Bürger der bosnischen Republika Srpska, die nach Angaben der Oppositionskoalition extra nach Belgrad gebracht wurden, um dort auch für das Stadtparlament ihre Stimme abzugeben. Es handelte sich demnach um etwa 40.000 Personen, die keinen Wohnsitz in Belgrad haben, aber entgegen den gesetzlichen Bestimmungen dort wählten.

Der Präsident der Republika Srpsk, Milorad Dodik, zeigte sich am Sonntagabend siegesbewusst neben dem serbischen Präsident Aleksandar Vučić.

Opposition spricht von "Stimmenkauf"

Nach Berechnungen der Oppositionskoalition gewann die SNS in Belgrad mit 21.000 Stimmen Vorsprung auf "Serbien gegen Gewalt", die auch von anderen Unregelmäßigkeiten wie Stimmenkauf sprach.

Nach aktuellen Angaben des Institut CeSid gewann die Serbische Fortschrittspartei (SNS), die sowohl auf Landesebene als auch in der nordserbischen Provinz Vojvodina deutlich siegte, in Belgrad mit 38,7 Prozent der Stimmen. "Serbien gegen Gewalt" bliebt mit 34,5 Prozent an zweiter Stelle, gefolgt von der Oppositionskoalition Nada (Hoffnung) mit sechs Prozent.

Die populistische Liste "Branimir Nestorović - Wir, die Stimme des Volkes" bekam 5,3 Prozent und die Sozialisten 4,8 Prozent.