Vorstandsmitglieder für Rücktritt von Ärztekammer-Präsident

Die Aufforderung zum Rücktritt stelle keinen formalen Vorstandsbeschluss dar, sagte Frederic Tömböl, der Obmann der Fraktion "Ärzt*innen-Team für wertbasierte Standesvertretung in Wien (kurz: Ä-Team)" auf Anfrage der APA. Vielmehr handle es sich um ein "Willensbekundung der Vorstandsmitglieder", die mittels unterschriebenen Zetteln den Rücktritt Steinharts fordern. Mittlerweile hätten 16 der 31 Vorstandsmitglieder unterzeichnet - was die Mehrheit darstelle.

Neben der Rücktrittsaufforderung arbeitet der Zusammenschluss mehrerer Fraktionen in der Wiener Ärztekammer ("Ärzt*innenkoalition Wien") auch an der formalen Absetzung Steinharts: Man habe bereits die Einberufung einer außerordentlichen Vollversammlung beantragt, hieß es in der Aussendung. Notwendig dafür ist ein Drittel der Stimmen der Mitglieder der Vollversammlung. Diese Stimmen habe man bereits beisammen und beim Kammeramt eingereicht, sagte Tömböl auf APA-Anfrage. Die Vollversammlung müsse nun innerhalb von drei Wochen stattfinden.

Ziel dieser Versammlung sei es, "zukünftige Kuriensitzungen für die Kurienmitglieder transparenter zu gestalten" und über den seit längerem bestehenden Misstrauensantrag gegen Steinhart abzustimmen. Um diesen durchzubringen - Steinhart also abzuwählen - sind zwei Drittel der Stimmen in der Vollversammlung nötig.

Der Rücktrittsaufruf erfolge "aufgrund des Verhaltens von Dr. Steinhart während der letzten Kuriensitzung am 15. September 2023 und in der Vorstandssitzung vom 19. September 2023", heißt es in einer Aussendung der "Ärzt*innenkoalition Wien". Steinharts Verhalten am Dienstagabend bei der Vorstandssitzung habe dazu geführt, "dass die Vorstandsmandatare der Ärzt*innenkoalition sich gezwungen sahen, die Sitzung zu verlassen". Als Resultat sei nur eine Minderheit des Vorstandes zurückgeblieben, wodurch die Sitzung beschlussunfähig wurde.

Bezüglich der Sitzung am Dienstagabend gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Streitparteien, es geht dabei auch um recht handfeste Vorwürfe. So soll es bereits am vergangenen Freitag Woche bei einer Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte zu Handgreiflichkeiten gekommen sein - einem "Bodycheck" zwischen zwei Mandataren.

Dieser "Bodycheck" war laut Ärztekammer-Kreisen auch Thema der Sitzung am Dienstagabend: Eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder hätte jenen Mandatar, der für den "Bodycheck" verantwortlich war, aufgefordert, sein Mandat niederzulegen und die Sitzung zu verlassen. Es gebe einige Personen, die Angst vor gewalttätigen Aktionen hätten. Nachdem der Mann der Forderung nicht nachgekommen sei, hätte die Mehrheit der Mitglieder die Sitzung verlassen, wonach diese nicht mehr beschlussfähig gewesen und beendet worden sei.

Insgesamt 14 von 28 anwesenden Mandataren hätten die Sitzung verlassen, teilten noch am Abend vier Fraktionen der Ärztekammer Wien gegenüber der APA mit (die Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte von Kammerpräsident Steinhart, das Team Szekeres, die Wahlgemeinschaft - Ärzte für Ärzte - Wiener Mittelbau und die Wahlärzte Wien plus). Die Vorwürfe gegen jenen Kollegen, der einen anderen körperlich angegriffen habe, seien falsch, das Argument eine "vorgeschobene Grundlage, die Sitzung zu verlassen", kritisierten sie die "Fraktionen um die Vizepräsidenten (Stefan) Ferenci und (Erik Randall) Huber". In der Sitzung sei ein Abwahlantrag gegen Finanzreferent Tömböl geplant gewesen.

Eben dieser Abwahlantrag stößt nun der "Ärzt*innenkoalition Wien" sauer auf. Dieser Antrag sei gar nicht auf der Tagesordnung gestanden, betonte diese in einer Aussendung. In der Presseaussendung der "Ärzt*innenkoalition Wien" ist davon die Rede, dass die Gruppe um Steinhart geplant hätte, Finanzreferent und Präsidiumsmitglied Tömböl "aus dem Hinterhalt abzuwählen". Offenbar hätte die Gegenseite darauf spekuliert, dass sie für diesen Antrag aufgrund von Urlauben von Vorstandsmitgliedern ausreichend Stimmen gehabt hätten, sagte Tömböl zur APA.

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) appelliert zuvor an alle Beteiligten, "zur Vernunft zurückzukehren". Er hoffe, dass "die Gesprächsfähigkeit wiederhergestellt wird", sieht der Minister diese derzeit ob der chaotischen Zustände offenbar nicht gegeben. Man brauche die Ärztekammer als Verhandlungspartner in vielen Materien, betonte Rauch im Pressefoyer nach dem Ministerrat am Mittwoch auf APA-Anfrage.