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Blinken will bei Netanyahu auf Waffenruhe dringen

Vor dem Hintergrund einer drohenden weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts ist US-Außenminister Antony Blinken zu seinem elften Besuch in der Region seit Beginn des Gazakriegs eingetroffen. Blinken traf am Dienstag den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu Gesprächen, wie dessen Büro bestätigte. Der US-Außenminister will auf ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen dringen.

Dabei ist unklar, wer nach dem Tod von Hamas-Chef Yahya Sinwar für die radikalislamische Palästinenser-Organisation sprechen wird. Zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in den USA zeigten sich US-Vertreter zuletzt hoffnungsvoll, dass Blinkens Reise Fortschritte bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen erzielen könnte - ein Durchbruch wird jedoch nicht erwartet. Bisherige Bemühungen, den Krieg zu beenden und die Auswirkungen in der Region einzudämmen, blieben erfolglos.

Blinken will am Mittwoch weiter nach Jordanien reisen. Dort werde der Außenminister Gespräche über humanitäre Hilfslieferungen für den Gazastreifen führen, sagte ein US-Beamter an Bord von Blinkens Flugzeug. Blinken wird in Israel auch über einen erwarteten israelischen Vergeltungsangriff gegen den Iran für dessen Angriff am 1. Oktober sprechen. Der US-Außenminister wolle von jeglichem Schritt abraten, der den Konflikt in der Region weiter verschärfen könnte, sagte ein Mitglied von Blinkens Delegation.

Bei seinem letzten Besuch in Israel im August hatte Blinken gewarnt, dass dies womöglich die "letzte Chance" für einen unter der Führung der USA ausgehandelten Waffenstillstandsplan sei. US-Präsident Joe Biden hatte nach der Tötung von Hamas-Chef Sinwar durch Israel in der vergangenen Woche neue Hoffnung auf einen Waffenstillstand gesehen.

Aus Hamas-Kreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP unterdessen, dass die vom Iran unterstützte Palästinenser-Organisation zunächst keinen Nachfolger für Sinwar bestimmen will. Stattdessen solle ein fünfköpfiges Gremium, dessen Mitglieder sich derzeit in Katar befänden, die Führung der islamistischen Gruppierung übernehmen. Das Komitee war den Angaben zufolge im August nach der Tötung des damaligen Hamas-Chefs Ismail Haniyeh in Teheran gebildet worden.

Es ist Blinkens erster Besuch in der Region, seit der Konflikt zwischen Israel und der mit der Hamas und dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon eskaliert ist. Die Hisbollah hatte nach Beginn des Gazakriegs mit permanenten Raketenangriffen auf den Norden Israels eine zweite Front gegen Israel eröffnet.

Wie die Hisbollah am Dienstag mitteilte, lehnt die radikalislamische Miliz Verhandlungen mit Israel ab, solange die Kämpfe andauern. Das betonte der Leiter des Medienbüros der militanten Gruppe, Mohammad Afif, auf einer Pressekonferenz in den südlichen Vororten Beiruts. Zugleich bekennt er: "Die Hisbollah übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Angriff auf das Haus von Israels Premierminister Netanyahu."

ribbon Zusammenfassung
  • US-Außenminister Antony Blinken ist zu seinem elften Besuch in der Region seit Beginn des Gazakriegs eingetroffen und trifft den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, um auf eine Waffenruhe im Gazastreifen zu drängen.
  • Nach dem Tod von Hamas-Chef Yahya Sinwar übernimmt ein fünfköpfiges Gremium die Führung der radikalislamischen Palästinenser-Organisation, während unklar bleibt, wer die Hamas vertreten wird.
  • Die Hisbollah lehnt Verhandlungen mit Israel ab, solange die Kämpfe andauern, und übernimmt die Verantwortung für einen Angriff auf das Haus von Israels Premierminister Netanyahu.