Nehammer will Dreierkoalition bilden
Am Dienstagvormittag erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung. Er werde "hart" für eine stabile Koalition arbeiten.
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Nehammer betonte, er wolle eine Regierung, die eine "breite Mehrheit im Parlament" habe, gemeint ist wohl einer Dreier-Koalition. ÖVP und SPÖ hätten nur eine sehr knappe Mehrheit von einem Mandat.
https://twitter.com/karlnehammer/status/1848728209312928074
"Neue Form des Regierens"
"Unser Land braucht Veränderungen und Reformen", so der ÖVP-Chef. Die Sorgen der Menschen müssten ernst genommen werden. Nehammer wolle auch die Anliegen der FPÖ-Wähler:innen in die Regierungsverhandlungen mitnehmen. Es dürfe "kein weiter wie bisher geben".
Wirtschaftspolitische Fragen und Standort-Attraktivität seien für ihn zentrale Themen; ebenso wie Migration. Hier brauche es "mehr". In puncto Gesundheitsversorgung wolle Nehammer für kurze Wartezeiten und flächendeckende Versorgung.
Für eine stabile parlamentarische Mehrheit werde es einen dritten Koalitionspartner geben. Ob die Gespräche erfolgreich sein würden, das könne Nehammer an diesem Dienstag nicht versprechen. Es gehe um eine stabile Regierung und nicht um ihn als Person.
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Zusammenfassung
- ÖVP-Chef Karl Nehammer nimmt den Regierungsbildungsauftrag an, er will nun in Verhandlungen mit der SPÖ und einem dritten Partner treten.
- Für eine stabile parlamentarische Mehrheit werde es einen dritten Koalitionspartner geben. Ob die Gespräche erfolgreich sein würden, das könne Nehammer an diesem Dienstag nicht versprechen.
- Es gehe um eine stabile Regierung und nicht um ihn als Person.
