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Vorarlberger Regierungsverhandlungen starten

Eine Woche nach der Vorarlberger Landtagswahl nehmen am Montag die ÖVP und die FPÖ als die beiden stimmenstärksten Parteien Regierungsverhandlungen auf. Die Gespräche zur Bildung einer Koalition beginnen um 14.00 Uhr, erster Verhandlungspunkt bildet der Themenkomplex Standortpolitik. Ziel der beiden Parteien ist es, ein Regierungsprogramm so zeitig abzuschließen, dass die neue Landesregierung in der konstituierenden Landtagssitzung am 6. November angelobt werden kann.

De facto müssen dafür die Gespräche am Wochenende nach Allerheiligen abgeschlossen werden. Die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ bestehen aus jeweils vier Personen, angeführt von den Landesparteiobleuten Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Christof Bitschi (FPÖ). Die ÖVP ist in Vorarlberg seit 1945 ununterbrochen stärkste Partei und stellt seitdem den Landeshauptmann. Trotz eines Rückgangs auf einen Stimmenanteil von 38,3 Prozent blieb die Volkspartei bei der Landtagswahl klar stärkste Kraft. Die FPÖ saß in Vorarlberg von 1949 bis 2009 auf der Regierungsbank, seitdem nicht mehr. Zuletzt bildete die ÖVP eine Koalition mit den Grünen (seit 2014).

ribbon Zusammenfassung
  • Eine Woche nach der Vorarlberger Landtagswahl beginnen die ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen, mit dem Ziel, die neue Landesregierung bis zur Landtagssitzung am 6. November zu bilden.
  • Die ÖVP, die seit 1945 stärkste Partei in Vorarlberg ist, erhielt bei der Wahl 38,3 Prozent der Stimmen, während die FPÖ zuletzt von 1949 bis 2009 in der Regierung war.
  • Die Verhandlungen, die mit dem Thema Standortpolitik starten, müssen bis zum Wochenende nach Allerheiligen abgeschlossen sein, um den Zeitplan einzuhalten.