Von der Leyen und Kurz sehen im Kampf gegen Corona "Licht"
Dies bedeute, dass mit dem Bestand der EU 700 Millionen Menschen geimpft werden können, sagte von der Leyen, auch auf dem Westbalkan und in Afrika. Ziel sei es, in Österreich bis Sommer 2021 wieder zur Normalität zurückehren zu können, sagte Kurz. Er dankte der EU-Kommissionschefin für ihren Einsatz in der Coronakrise. Es sei "beeindruckend", wie schnell und gut der Beschaffungsprozess laufe, die Impfung sei "ein echter Gamechanger".
Von der Leyen sagte, erste Impfungen könnten vielleicht noch im Dezember starten. Kurz sagte, er hoffe, dass in Österreich die ersten Gruppen noch im Jänner geimpft werden könnten, "vielleicht sogar ein paar Tage früher". Als solche Gruppen nannte er das Gesundheits-und Pflegepersonal, Ältere und sonst besonders betroffene Menschen. Alle Bundesländer würden noch vor Weihnachten Massentest durchführen, "schneller als gedacht", sagte Kurz. Die von ihm im Sommer genannte Perspektive "Licht am Ende des Tunnels" werde "immer wahrscheinlicher".
Kurz erwarte durch die Impfungen von Monat zu Monat Schritte zu mehr Normalität. Hoffentlich werde bis zum Sommer ein so hoher Anteil der Bevölkerung geimpft sein, dass "wir die Pandemie für beendet erklären und das Virus besiegt haben". Auch von der Leyen sagte in der Videokonferenz, es gebe jetzt noch eine schwierige Phase, aber "wir haben jetzt Licht am Ende des Tunnels. Wir wissen, wir können das Virus besiegen".
Kurz warnte allerdings auch vor zu viel Euphorie angesichts der genannten Zahl von zwei Milliarden Impfdosen, welche sich die EU sicherstellen könne. Man müsse bedenken, dass die Impfung zweimal durchgeführt werden müsse. Außerdem gebe es große Unterschiede der Impfstoffe bei Wirksamkeit und bei der Geschwindigkeit der Zulassung. "Wir sind weit davon entfernt, dass alle sechs Anbieter ein perfektes Produkt haben, das in der EU zugelassen wird", so Kurz. In der EU stünden erst zwei Impfstoffe vor der Zulassung. "Wir werden am Anfang eine Knappheit haben", so Kurz. Das Problem einer Überlieferung werde nicht bestehen, die Situation könnte sich aber in den folgenden Monaten entspannen.
Kurz mahnte die Bevölkerung zu einem weiteren Durchhalten, "auch wenn es schwerfällt". Auch würden die Massentests weiter gehen, wobei nicht immer ganze Bundesländer, sondern auch spezielle Berufsgruppen durchgetestet werden könnten.
"Die nächsten Monate werden geprägt sein von notwendigen Einschränkungen und regeln ", so Kurz. Generell brauche es einen Anteil von rund 70 Prozent an Geimpften in der Bevölkerung, damit das Virus vollkommen ausgerottet werde. Jeder Schritt dorthin bringe aber schon eine Erleichterung. Dies bedeute etwa eine Entspannung für die Später und auch, dass weniger Menschen sterben müssten. Kurz versicherte auch, dass in der EU und in Österreich nur ein hundertprozentig sicherer Impfstoff zugelassen werde.
Die Kosten für die Impfungen übernehme die Republik Österreich, versicherte Kurz. Kosten für die Impfungen, Test sowie für Logistik und personal seien "irrelevant im Vergleich zu wirtschaftlichen Schäden eines Lockdowns, von den Freiheitseingriffen gar nicht zu sprechen".
Kurz lobt von der Leyen dafür, dass sie bei der Beschaffung des Impfstoffs Überkapazitäten eingeplant habe, um die Nachbarschaft der EU zu unterstützen. Kurz sieht vor allem die Westbalkan-Staaten als potenzielle Empfänger. "Wir sind schon jetzt mit den Ländern in Kontakt, um sie logistisch zu beraten", sagte er.
Die Diskussion um eine Schließung der Skigebiete in dieser Wintersaison "war kein Thema" in der Konferenz mit von der Leyen, sagte Kurz. "Es gibt auch keinen Druck auf Österreich. Wir treffen selbstverständlich selbst die Entscheidung, wann wir wie öffnen." Diese hänge ja auch vom Infektionsgeschehen in Österreich ab.
Kurz bedauerte, dass es in der EU nicht gelungen sei, Fragen von Reisen und Quarantäne besser zu koordinieren. Dies sei leider nicht gelungen. Schuld daran sei nicht die EU, auch viele Mitgliedstaaten hätten das nicht gewollt. Die EU könne aber nicht regeln, wann Fußball gespielt werden dürfe oder man laufen darf, so Kurz.
Die EU-Kommissionspräsidentin schilderte, die Ankündigung der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, sich Impfstoffe für die eigene US-Bevölkerung sichern zu wollen, sei für die EU der Auslöser gewesen, sich im Beschaffungsprozess mit vielen Pharma-Herstellern zu engagieren. Mit einer Marktmacht von 450 Millionen Einwohnern habe die EU "europäische Stärke ausgespielt", um mit der Pharmaindustrie bessere Konditionen auszuhandeln, sagte die studierte Medizinerin von der Leyen. Die EU habe rund zwei Milliarden Euro für Firmen in Europa vorfinanziert und habe so auch das Risiko besser streuen können. Die EU habe mit sechs Herstellern parallele Verhandlungsstränge aufgebaut. "Wir haben weltweit das breiteste Portfolio an Impfstoffen."
Von der Leyen dankte Kurz dafür, dass er sich von Anfang an dafür eingesetzt habe, dass die EU auch für ihre Nachbarn Impfstoffe beschafft. Es sei auch "ein starkes Signal", dass Österreich gesagt habe, dass es die Impfung kostenlos zur Verfügung stelle.
Bisher hat die EU-Kommission sechs Vorkaufverträge unterzeichnet: Mit dem Hersteller AstraZeneca über 300 Millionen Dosen mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen, mit Sanofi über 300 Millionen Dosen, mit Johnson & Johnson über 200 Millionen Dosen mit der Option auf weitere 200 Millionen Dosen, mit BioNTech-Pfizer über 200 Millionen Dosen mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen, mit CureVac über 225 Millionen Dosen und der Option auf 180 weitere, mit Moderna über 160 Millionen Dosen.
Detail am Rande: Wegen technischer Schwierigkeiten verlief die Videokonferenz zwischen Kurz und von der Leyen nicht ganz reibungslos. Beide mussten gegen Ende der Unterredung zum Handy greifen, um das Gespräch noch zu Ende führen zu können.
Zusammenfassung
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sehen angesichts der bevorstehenden Impfstoff-Zulassungen "Licht am Ende des Tunnels" im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
- Die EU werde rund zwei Milliarden Impfdosen gegen Covid-19 haben, erklärte von der Leyen am Freitag in einer Videokonferenz mit Kurz.
- Die von ihm im Sommer genannte Perspektive "Licht am Ende des Tunnels" werde "immer wahrscheinlicher".