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Grenzen dicht

Trump will Einreiseverbote für 43 Länder

Heute, 12:32 · Lesedauer 2 min

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erwägt laut einem Medienbericht pauschale Einreiseverbote, wie es sie schon in seiner ersten Amtszeit gegeben hat.

Wie die "New York Times" am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedlich strenge Beschränkungen gelten sollen. Ein pauschales Einreiseverbot soll demnach unter anderem für Inhaber von Pässen Afghanistans, des Iran, Kubas und Nordkoreas gelten.

Weiters auf dieser Roten Liste stehen Bhutan, der Jemen, Libyen, Somalia, der Sudan, Syrien und Venezuela. Für Menschen aus zehn Ländern auf einer Orangen Liste soll die Einreise dem Bericht zufolge stark eingeschränkt werden. Betroffen sind demnach hier Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan.

Einwanderungs- oder Touristenvisa sollen an Menschen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden, wie die "New York Times" berichtete. Lediglich "wohlhabende Geschäftsreisende" sollen demnach noch in die USA einreisen dürfen - vor der Erteilung eines Visums müssen sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen.

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22 Länder mit Schonfrist

Auf eine Gelbe Liste sollen dem Bericht zufolge 22 weitere Länder gesetzt werden. Diese Staaten sollen demnach 60 Tage Zeit bekommen, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls sollen sie in die rote oder orangefarbene Liste einsortiert werden. Wie das Blatt unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter schrieb, wurde die Liste schon vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt. Das Weiße Haus wird demnach vermutlich noch Änderungen vornehmen.

In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich den Iran, den Irak, den Jemen, Libyen, Somalia, den Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.

Zusammenfassung
  • Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump plant, pauschale Einreiseverbote für 43 Länder zu verhängen. Auf der Roten Liste stehen Länder wie Afghanistan, Iran, Kuba und Nordkorea, für die strenge Einreisebeschränkungen gelten sollen.
  • Länder wie Belarus, Eritrea und Russland befinden sich auf einer Orangenen Liste, für die die Einreise stark eingeschränkt wird. Insgesamt 10 Länder sind betroffen, deren Bürger keine Einwanderungs- oder Touristenvisa mehr erhalten sollen.
  • Eine Gelbe Liste umfasst 22 Länder, die 60 Tage Zeit haben, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls droht ihnen die Einstufung in die rote oder orangefarbene Liste.