Kogler übernimmt Karenzvertretung von Zadic

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ist die Vertretung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), sobald diese ihre Karenzzeit antritt.

Der erwartete Geburtstermin von Zadic ist Anfang Jänner 2021. Es ist das erste Kind der Justizministerin. Zadic teilte mit, dass Kogler sie "quasi von der Geburt" des Kindes an für rund sechs bis acht Wochen vertreten wird.

Zum Abschluss der Pressekonferenz übergab Kogler Zadic ein Babyelefanten-Stofftier.

Forderndes Jahr für Justizministerium

In einer Rückschau auf das Jahr 2020 sprach Zadic von einem herausforderndem Jahr für das Justizministerium. Neben der Corona-Pandemie hob Zadic bei einer Pressekonferenz am Freitag den Terror-Anschlag in Wien am 2. November, das "Anti-Terror-Paket" und den Kampf gegen "Hass im Netz" hervor.

Für kommende Woche kündigte Zadic die Präsentation einer umfassenden Reform des Strafvollzugs an. Für 2021 stünden laut Zadic die Reform des Insolvenz- und Exekutionsrechts (dazu gehört die vereinfachte Entschuldung und Verlängerung der Frist von 1 auf 3 Jahre), die Implementierung des Rechts auf Information und einen Fokus auf das Transparenz und Korruptionsstrafrecht an.

Kogler: "Mega-Erfolg" von Zadic

Kogler zollte Zadic für ihre Leistungen im Jahr 2020 Tribut: "Wenn das dramatische Zitat - die Justiz stirbt einen stillen Tod - wahr ist, dann ist ein Mega-Erfolg gelungen". Zadic sei es "in wenigen Monaten gelungen, eine Hüterin für Grundrechte und Verfassungsrechtskonformität" zu werden, hob Kogler lobend hervor.

Der Artikel wurde am 18.12.2020 um 09:58 Uhr aktualisiert.