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EU-Verteidigungsminister beraten über Ukraine-Militärhilfe

Großes Thema des Treffens der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister am Dienstag in Brüssel wird die militärische Unterstützung für die Ukraine und der ausgeweitete Einsatz von US-Waffen sein. Am Montag befürworteten zahlreiche EU-Außenminister die am Wochenende bekannt gewordene Erlaubnis von US-Präsident Joe Biden an die Ukraine, US-Waffen gegen Ziele in Russland einsetzen zu dürfen. Österreich wird von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) vertreten.

Diskutiert werden auch die Auswirkungen des Wahlsiegs Donald Trumps in den USA: Trump hatte ein rasches Ende des Krieges und weniger Zahlungen der USA angekündigt. Weiteres Thema wird die Verteidigungsbereitschaft der EU sein. Der frühere finnische Präsident Sauli Niinistö wird mit den Ministerinnen und Ministern seinen Ende Oktober veröffentlichten Bericht für eine bessere Krisenvorbereitung besprechen. Im Bericht angeregt werden u.a. eine Stärkung des Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten der EU-Mitgliedstaaten sowie der Verteidigungskapazitäten.

ribbon Zusammenfassung
  • Die EU-Verteidigungsminister treffen sich am Dienstag in Brüssel, um über die militärische Unterstützung der Ukraine zu beraten, nachdem US-Präsident Joe Biden der Ukraine erlaubt hat, US-Waffen gegen russische Ziele einzusetzen.
  • Österreich wird von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vertreten, während die Auswirkungen des Wahlsiegs von Donald Trump, der ein schnelles Kriegsende und weniger Zahlungen der USA ankündigte, ebenfalls diskutiert werden.
  • Der frühere finnische Präsident Sauli Niinistö präsentiert seinen Bericht zur Krisenvorbereitung, der eine Stärkung des Informationsaustauschs zwischen den Geheimdiensten und der Verteidigungskapazitäten der EU empfiehlt.