Ukrainern mit Auto könnte Grundsicherung gestrichen werden
In den Bundesländern werden neue Regeln in der Grundversorgung für Geflüchtete aus der Ukraine besprochen.
Wie der "Standard" berichtet, sollen diese ihre Autos verwerten müssen, um die Leistung beziehen zu können. Die Festlegung hat der Koordinationsrat des Bundes und der Länder für die Zeit ab Jänner getroffen. Wien hat sich für einen eigenen Weg entschieden.
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Wien prüft einzeln
In der Bundeshauptstadt bleibt es bei einer Einzelfallprüfung, wie der APA heute bestätigt wurde. Das bedeutet, dass jemand mit einem teuren Wagen wie bisher kaum für die Grundversorgung in Frage kommt.
Ist es ein wenig kostspieliges Gefährt, ist es kein Ausschließungsgrund. Andere Länder argumentieren, dass jemand, der genug Geld für Treibstoff und Versicherung hat, auch nicht hilfsbedürftig ist.
Ukrainer sind ja für den starken Anstieg in der Grundversorgung seit der russischen Aggression in ihrem Land verantwortlich. Anfang November waren gut 70.400 Personen entsprechend betreut. 53 Prozent davon sind Ukrainer.
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Zusammenfassung
- In den Bundesländern Österreichs werden ab Januar neue Regeln für die Grundversorgung von Ukrainer:innen im Gespräch.
- Geflüchtete aus der Ukraine könnten bald dazu gezwungen sein, ihre Autos zu verwerten, wenn sie Grundversorgung beziehen.
- Neuen Plänen zufolge wird ihnen diese andernfalls gestrichen.
- Wien geht einen eigenen Weg und setzt weiterhin auf Einzelfallprüfungen.
