Untreue-Prozess gegen NÖ Ex-Landesrätin Bohuslav am Mittwoch

Bohuslav und die beiden als Beitragstäter angesehenen Männer - Jahrgang 1948 und 1955 - sollen die Fördergelder-Auszahlung gewährt haben, ohne die Bestimmungen der Allgemeinen Förderrichtlinien des Landes NÖ beachtet zu haben, lautet der Vorwurf der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Der Schaden wird mit 2,8 Millionen Euro beziffert. Als Tatzeitraum werden vom Landesgericht St. Pölten die Jahre 2010 und 2011 angegeben. Involviert waren demnach das Multiversum sowie drei mit der Mehrzweckhalle verbundene Gesellschaften, die allesamt nicht mehr bestehen.

Ermittlungsschritte gegen Bohuslav waren früheren Medienberichten zufolge bereits 2018 gesetzt worden. Bisher wurden die Vorwürfe von der ehemals u. a. für Sport und Wirtschaft zuständigen Landesrätin bestritten. Im Fall einer Verurteilung drohen der Ex-Politikerin und den beiden Mitangeklagten bis zu zehn Jahre Haft.

Angesetzt ist der Schöffenprozess am kommenden Mittwoch von 8.30 bis 15.30 Uhr. Jedenfalls vorgesehen sind laut Gerichtssprecherin Birgit Eisenmagen die Einvernahmen der drei Angeklagten. Ob weitere Prozesstage folgen, hänge vom Ablauf des ersten Verhandlungstages ab, wurde betont. Insbesondere gehe es darum, ob Verlesungen zugestimmt werde und ob und wie viele Anträge gestellt werden.

Bohuslav gehörte der niederösterreichischen Landesregierung von Ende 2004 bis Februar 2020 an. Mit September 2020 wechselte sie in die Wiener Staatsoper, wo die 58-Jährige als kaufmännische Geschäftsführerin fungiert.

Die Causa Multiversum samt mutmaßlichen Malversationen beschäftigte die Justiz über Jahre hinweg. Im März 2022 ging am Wiener Straflandesgericht ein Prozess um angeblichen Betrug in Zusammenhang mit der Gewährung von Bundessportförderungen zur Errichtung der Halle mit neun Freisprüchen und einem Schuldspruch zu Ende. Der ehemalige Multiversum-Geschäftsführer wurde nicht rechtskräftig wegen rechtswidrigerweise vergebener Darlehen, wegen Untreue sowie wegen Urkundenfälschung zu 18 Monaten bedingter Haft verurteilt.

In dem Prozess mussten sich zunächst zwölf Personen wegen Verdachts auf Untreue und schweren Betrug verantworten. Unter ihnen waren der frühere Tischtennisweltmeister Werner Schlager und der ehemalige Schwechater Bürgermeister und Nationalratsabgeordnete Hannes Fazekas (SPÖ).