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UNO steht einmal mehr bei Lösung der Zypern-Frage an

Die Bemühungen um eine dauerhafte Lösung des Zypern-Konflikts sind erneut gescheitert. Es habe nicht genügend Übereinstimmung zwischen der griechisch- und der türkisch-zypriotischen Seite gegeben, um formelle Verhandlungen aufzunehmen, sagte UNO-Generalsekretär António Guterres am Donnerstag in Genf. Die Mittelmeerinsel ist seit fast 50 Jahren geteilt. "Ich gebe nicht auf", sagte Guterres. Er werde nun eine neue informelle Gesprächsrunde einberufen.

Die Positionen der griechisch- und der türkisch-zyprischen Seite seien so weit voneinander entfernt, dass nicht einmal formelle Verhandlungen aufgenommen werden können, räumte Guterres ein. Die Mittelmeerinsel ist seit fast 50 Jahren geteilt. Alle bisherigen Bemühungen zur Überwindung der Teilung sind gescheitert, zuletzt 2017 in Crans Montana in der Schweiz.

Die türkisch-zypriotische Seite sehe nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen einzig die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten als Lösung, sagte Guterres. Die griechisch-zypriotische Seite wolle dagegen weiter über eine Föderation mit zwei Teilstaaten verhandeln. Die Überwindung der Teilung ist auch das Ziel der bisherigen UNO-Resolutionen.

Guterres sagte, er werde in zwei bis drei Monaten eine neue informelle Gesprächsrunde einberufen, wieder auch mit Vertretern Griechenlands, der Türkei und Großbritanniens. Zypern war bis 1960 britische Kolonie. Guterres blieb Optimist: "Die Quadratur des Kreises ist in der Geometrie unmöglich, aber sehr verbreitet in der Politik", sagte er.

Der Präsident der Republik Zypern, Nikos Anastasiades, sagte, eine Zwei-Staaten-Lösung könne es nicht geben. Der Vorschlag liege auch außerhalb aller UNO-Resolutionen. Die griechischen Zyprioten seien weiterhin bereit, auf Grundlage jener UNO-Resolutionen zu verhandeln, die eine Föderation zwischen zwei Bundesstaaten vorsehen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dagegen auf einer Pressekonferenz mit dem nordzypriotischen Präsidenten Ersin Tatar, Ankara werde die Forderung einer Zwei-Staaten-Lösung weiter unterstützen. Bei den Gesprächen in Genf habe Anastasiades keine neue Vision bieten können, kritisierte er.

Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 in einen größeren griechisch-zypriotischen Teil im Süden und einen kleineren türkisch-zypriotischen Teil im Norden geteilt. Nordzypern wird als Staat nur von der Türkei anerkannt, die auch Truppen auf der Insel stationiert hat. Die EU nahm ganz Zypern 2004 als Mitglied auf. Das EU-Recht und Regelwerk gilt aber - solange es keine Lösung gibt - nur im Süden.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Bemühungen um eine dauerhafte Lösung des Zypern-Konflikts sind erneut gescheitert.
  • Es habe nicht genügend Übereinstimmung zwischen der griechisch- und der türkisch-zypriotischen Seite gegeben, um formelle Verhandlungen aufzunehmen, sagte UNO-Generalsekretär António Guterres am Donnerstag in Genf.
  • Die Mittelmeerinsel ist seit fast 50 Jahren geteilt.
  • Die Überwindung der Teilung ist auch das Ziel der bisherigen UNO-Resolutionen.