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UNO-Sicherheitsrat plant Dringlichkeitssitzung nach Assad-Sturz

Nach dem Sturz von Machthaber Bashar al-Assad hält der UNO-Sicherheitsrat nach Angaben aus Diplomatenkreise am Montag eine Dringlichkeitssitzung zu Syrien ab. Die Dringlichkeitssitzung hinter verschlossenen Türen ist für 15.00 Uhr angesetzt, wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Russland hatte zuvor eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zur Lage in Syrien beantragt.

Die islamistische Gruppierung Hayat Tahrir al-Sham (HTS) und ihre Verbündeten hatten am 27. November in Syrien eine überraschende Offensive gestartet, bei der sie blitzschnell voran kamen. Am Sonntag gaben sie die Einnahme der Hauptstadt Damaskus bekannt, der langjährige Machthaber Assad flüchtete außer Landes. Nach Angaben russischer Staatsmedien floh er nach Moskau.

Iran

Der Iran, der mit dem Assad-Regime verbündet war, hat unterdessen eine direkte Kommunikationslinie zu einem Teil der Rebellen-Gruppen eingerichtet, die die Macht in dem Nachbarland übernommen haben. Dies diene dazu, "eine feindliche Entwicklung" zwischen den beiden Ländern zu verhindern, teilte ein ranghoher Vertreter des Iran der Nachrichtenagentur Reuters mit.

Ein Dialog mit den Rebellenanführern in Syrien sei der Schlüssel zur Stabilisierung der Beziehungen und zur Vermeidung weiterer regionaler Spannungen. Assad hatte sich nur mit Hilfe Russlands und des Iran in den vergangenen Jahren in dem Bürgerkriegsland an der Macht halten können.

China

China forderte "alle relevanten Parteien" in Syrien zum Einsatz für eine politische Lösung auf. "Wir hoffen, dass alle relevanten Parteien auf der Grundlage der Interessen des syrischen Volkes vorgehen und so bald wie möglich eine politische Lösung finden, um die Stabilität im Land wiederherzustellen", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, am Montag Peking.

China beobachte die Entwicklungen in Syrien sehr genau, fügte sie hinzu.

Peking hat die Beziehungen zu Syrien in den vergangenen Jahren verstärkt. Einer seiner seltenen Staatsbesuche außerhalb des Nahen Ostens führte Assad im vergangenen Jahr nach China, wo er gemeinsam mit Präsident Xi Jinping eine "strategische Partnerschaft" beider Länder ankündigte. Ob China zuletzt in Kontakt mit Assad gestanden sei, sagte die Außenministeriumssprecherin nicht.

Frankreich

Frankreich will in den kommenden Tagen einen Sondergesandten nach Syrien schicken, um den politischen Übergang nach dem Sturz von Assad zu unterstützen. Dies kündigte der geschäftsführende Außenminister Jean-Noel Barrot in einem Interview mit dem Sender France Info an.

Die Ereignisse in Syrien seien eine herbe Niederlage für Russland, sagt Barrot. Russland könnte nun den Zugang zu seinen Militärstützpunkten in dem Land verlieren.

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ribbon Zusammenfassung
  • Der UNO-Sicherheitsrat hält am Montag um 15.00 Uhr (21.00 Uhr MEZ) eine Dringlichkeitssitzung zu Syrien ab, nachdem die islamistische Gruppierung Hayat Tahrir al-Sham überraschend die Hauptstadt Damaskus eingenommen hat.
  • Bashar al-Assad ist nach Moskau geflohen, während der Iran eine Kommunikationslinie zu den Rebellen eingerichtet hat, um Spannungen zu vermeiden und die Beziehungen zu stabilisieren.
  • Frankreich plant, einen Sondergesandten nach Syrien zu entsenden, um den politischen Übergang zu unterstützen, und sieht die Entwicklungen als Niederlage für Russland, das möglicherweise den Zugang zu seinen Militärstützpunkten verliert.