UNO-Expertin: Israel verstößt gegen internationales Recht

Unter den Festgenommenen seien Kinder gewesen, teils erst 12 Jahre alt, hielt die Expertin fest. "Unter der israelischen Besatzung mussten Generationen von Palästinensern weit verbreitete und systematische willkürliche Freiheitsberaubungen aushalten", sagte Albanese. Sie billige mögliche Gewalt auf palästinensischer Seite nicht, sagte sie. Die meisten Verurteilungen von Palästinensern gingen aber auf Verletzungen des internationalen Rechts auf israelischer Seite zurück. Viele Menschen würden ohne Beweismittel als Schuldige betrachtet, ohne Haftbefehl festgenommen, ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert und in israelischem Gewahrsam brutal behandelt.

Sie rief Regierungen auf, illegale israelische Siedlungen nicht anzuerkennen oder zu unterstützen und alles daranzusetzen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Das UN-Menschenrechtsbüro hatte Ende Juni seine Datenbank mit den Namen von Firmen aktualisiert, die am Siedlungsbau beteiligt sind. Auf der Liste stehen vor allem israelische Firmen, aber auch einzelne aus den USA, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich, Spanien und Luxemburg. Ein deutsches Unternehmen ist nicht darunter. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Datenbank in Auftrag gegeben.

Israel weist Kritik von UN-Menschenrechtsexperten an den Verhältnissen in den Palästinensergebiete immer wieder als einseitig zurück. Israels Außenministerium hatte im vergangenen Jahr einen Bericht zur israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete als Teil einer "Hexenjagd des UN-Menschrechtsrats gegen Israel" bezeichnet.