UNO: Auch Syrien braucht dringend einen Waffenstillstand

Die Lage in Syrien eskalierte erneut nach einem Angriff auf eine Militärakademie mit Dutzenden Toten Anfang Oktober. Laut dem jüngsten Bericht der Syrien-Kommission bombardierten syrische und verbündete russische Streitkräfte daraufhin mindestens 2.300 Ziele in Gebieten, die von der syrischen Opposition kontrolliert werden. Mehr als 500 Zivilisten seien getötet oder verletzt worden, etwa 120.000 Menschen seien geflohen, hieß es. "Es sollte niemanden überraschen, dass die Zahl der syrischen Asylwerber in Europa im vergangenen Oktober den höchsten Wert in sieben Jahren erreicht hat", sagte Kommissionsmitglied Hanny Megally.

Seit dem Beginn des aktuellen Konfliktes im Gazastreifen sind die regionalen Spannungen auch auf Syrien übergeschwappt. Der Bericht verwies auf israelische Angriffe auf Ziele mit Verbindungen zu seinem Erzfeind Iran, und von gegenseitigen Attacken von proiranischen Milizen und US-Kräften in Syrien. Dazu kommen verstärkte türkische Militäroperationen gegen die von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Gefechte zwischen SDF und Stammesmilizen sowie ein Anstieg von Angriffen durch die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS).

In dieser komplexen Konfliktsituation seien vermutlich Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung verübt worden, die auch unter flächendeckender Armut und Gesetzlosigkeit leide. "Das syrische Volk kann keine weitere Verschärfung dieses verheerenden, anhaltenden Kriegs erdulden", sagte Pinheiro.

Der Konflikt in Syrien hatte im Frühjahr 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Machthaber Bashar Al-Assad begonnen. Die Regierung ging mit Gewalt dagegen vor. Heute ist das Land gesplittet. Assad kontrolliert inzwischen wieder zwei Drittel des Landes. Der Nordwesten ist unter Kontrolle von Oppositionskräften. Eine politische Lösung für den Konflikt ist bis heute nicht in Sicht.